Der Corona-Inzidenzwert liegt in Mainz seit einiger Zeit konstant unter 30. „Die Ungeduld steigt“, so heute Oberbürgermeister Michael Ebling (SPD). Vom Bund-Länder-Treffen in der nächsten Woche erwartet der Oberbürgermeister Perspektiven. Der Stadtvorstand hat Unterstützungsmöglichkeiten für Wirtschaft, Kultur, Bildung, Infrastruktur, Ehrenamt und Vereine beschlossen, um ein „Durchstarten“ im Frühjahr zu ermöglichen, sobald es die Infektionslage zulässt.
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Die Auswirkungen und Chancen des Klimawandels thematisiert die Initiative per Livestream. Beispielhaft dafür stehe der Rhein-Hunsrück-Kreis. Zwei Experten aus der Region, Ralf Wein und Kurt Hähn, berichten über ihre Erfahrungen.
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Ende Januar diskutierten rund 70 und Vertreter aus Politik, Wirtschaft, Kultur, Zivilgesellschaft und Verwaltung über eine mögliche Landesgartenschau im Jahr 2026. Jetzt ruft Oberbürgermeister Michael Ebling alle Mainzer dazu auf, ihre Meinung zu dem Vorhaben im Zuge einer Bürgerbeteiligung zu äußern: „Ausdrückliches Ziel des Bewerbungsverfahrens ist es, die Bewerbung für die Landesgartenschau von Beginn an durch einen breiten Stadtdialog begleiten zu lassen.“
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2020 bricht den Rekord: Nie, seit Beginn der Temperaturaufzeichnung, war ein Jahr in Rheinland- Pfalz heißer. Was in der breiten Berichterstattung aufgrund Corona- Schockstarre nur bedingt stattfindet und vielerorts wohl ein müdes Achselzucken hervorruft, ist der jüngste und greifbarste Beleg einer Entwicklung, auf die Klimaschützer schon seit Jahren hinweisen. Der Klimawandel findet statt und wird für Menschen in Mainz immer spürbarer. Auch politisch setzen Entscheider auf Landes- und Stadtebene dessen Bekämpfung stärker auf die Agenda. So hat der Mainzer Stadtrat bereits im Jahr 2019 den „Klimanotstand“ ausgerufen, OB Michael Ebling und Umweltdezernentin Katrin Eder jüngst das neue Ziel ausgerufen, Klimaneutralität im Jahr 2035 zu erreichen und nicht erst 2050. Für einige ist das jedoch noch nicht genug.
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Der Stadtrat hat heute mit der Verabschiedung des Doppelhaushaltes auch seine Zustimmung zur Teilfinanzierung der mit Kosten von 250.000 Euro veranschlagten Machbarkeitsstudie zum Neubau des Gutenbergmuseums am vorhandenen Standort gegeben. Insgesamt wurden für das Gutenberg-Museum 4,7 Mio. Euro im Doppelhaushalt 2021/2022 eingestellt. Damit steht der Beauftragung der Studie mit einer Drittelfinanzierung aus Bund, Land und Stadt nichts mehr im Wege. (Foto: Carsten Costard)
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Auch für das kommende Jahr „ist kein Ende in Sicht“, was Baumaßnahmen in der Stadt betreffe, sagte heute Verkehrsdezernentin Katrin Eder (Grüne). Bei einer Online-Pressekonferenz präsentierte sie die umfangreicheren Maßnahmen, die in Planung sind. An der Zahl sind es 159 Bauvorhaben, in deren Mittelpunkt vor allem die Digitalisierung und die Sanierung der Brücken stehen sollen. So sei derzeit etwa der Ausbau des Glasfasernetzes in der Neustadt durch die Telekom ein aktuelles Thema. „Ziel im Ablauf ist es, dass wir möglichst viele Baustellen zusammenlegen, damit auch möglichst wenig Störungen im Verkehr auftreten. Wir versuchen außerdem, die Bauzeiten außerhalb der Stoßzeiten zu legen und die Belastungen für die Bürgerinnen und Bürger zu minimieren“, so die Dezernentin . Die Maßnahmen im Überblick:
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Zum Ende des Jahres veröffentlicht traditionell Oberbürgermeister Michael Ebling (SPD) gemeinsam mit Bürgermeister Günter Beck (Grüne) sowie den Beigeordneten Manuela Matz (CDU), Dr. Eckart Lensch (SPD), Katrin Eder (Grüne) und Marianne Grosse (SPD) den Jahresbericht der Stadtverwaltung. (Foto: Stadt Mainz)
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Die Sitzungen des Mainzer Stadtrates im September und November 2020 wurden als Pilotprojekt erstmals via Livestream übertragen. Der Stadtrat hat während der Haushaltsberatungen am 18. November beschlossen, dass die Sitzungen auch weiterhin im Internet als Livestream übertragen werden. Die nächste Möglichkeit bietet sich am 18. Dezember. Unter www.mainz.de/stadtrat-live können zukünftig die Sitzungen online verfolgt werden, ebenfalls stehen dort die Aufzeichnungen vergangener Termine zur Verfügung.