von Wolfgang Klein, Illustration: Lisa Lorenz, Foto: Andreas Coerper
Wie die Demokratie – nicht nur in der Türkei – ausgehebelt wird:
Die Sonne scheint auf meinen sonnenhungrigen Körper. Das Meer rauscht. Eine Brise weht mir ins Gesicht. Ich bin zufrieden. So habe ich mir meinen Urlaub vorgestellt. Die Leute haben sich auf ihren Liegen im Schatten verkrochen. Die meisten sind so eine Hitze nicht gewöhnt. Der einzige, der mittags am Strand herumrennt, ist der Karl- Heinz Rummenigge. Joggen für den Meistertitel! Wir sind am Weststrand von Side, Türkei. Drei Kilometer super Sandstrand mitten im Sorgunwald. „Komm essen“, gurrt die beste Ehefrau von allen. „Ali hat uns frischen Fisch gemacht…“ Zum Essen kommen wir nicht mehr. Vier Polizeiwagen, ein Bagger und ein schwerer Militär-LKW jagen heran. Ein Megaphon fordert uns auf Türkisch auf, den Platz sofort zu verlassen und schon geht es los. Der Bagger macht das Lokal dem Erdboden gleich. Jeder Protest wird von der Polizei sofort niedergeknüppelt. Ohne Rücksicht auf Verluste. Tränengas gegen Sonnenöl. Knüppel gegen Badehose. Egal ob Einheimischer oder Tourist, Klappe halten und Feld räumen. Das war meine erste Begegnung mit der türkischen Obrigkeit. Ein paar Monate später wurde auch der halbe Wald abgeholzt und stattdessen riesige, hässliche Hotelbunker hochgezogen. Die Betonmafia hatte wieder mal gesiegt. Jegliche Proteste der Bevölkerung wurden im Keim niedergeschlagen. In der Presse las ich anschließend nichts darüber. In der Türkei zeigt man lieber Tiersendungen und ignoriert die wichtigen Probleme einfach. Die Zensur lässt grüßen. Ich denke, dass von staatlicher Seite Druck auf die Medien ausgeübt wurde. Es gibt leider wenige, die sich nicht beeindrucken lassen.
Die Situation eskaliert
Dass zehn Jahre später die Lage so eskaliert und das mitten im größten Wirtschaftshoch der letzten Jahrzehnte, das hätte ich mir damals nicht vorstellen können. Der auslösende Grund dazu sind der Taksim- Platz und der Gezi-Park. Diese wurden in den 30er Jahren als Erholungsort für die Bevölkerung erbaut und jetzt soll dort ein riesiges Einkaufszentrum errichtet werden. „Davon gibt es genug!“ Mein Freund Mustafa aus Mombach ist richtig sauer. Er ist einer jener Aktivisten, die soziale Netzwerke nutzen, um den „türkischen Frühling“ voranzubringen. „Auch von Mombach aus kann man die Welt verändern.“ Jetzt geht es den Demonstranten nicht mehr allein um den Gezi-Park. Das übertrieben harte Eingreifen der türkischen Polizei hat den jahrelangen, aufgestauten Frust über die Regierung explodieren lassen. Von dem „Vater“, Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan, fühlen sich viele mittlerweile bevormundet. Die Räumung des Gezi-Parks hat eine Protestwelle ausgelöst, die sich gerade zu einem Massenprotest entwickelt. Deshalb beschränken sich die Demonstrationen inzwischen auch nicht mehr nur auf Istanbul. In mehreren Städten kam es zu blutigen Straßenkämpfen zwischen Polizei und Demonstranten. Inzwischen, nach vielen Massenverhaftungen, haben sich die Fußballfans der Istanbuler Clubs Besiktas und Galatasaray verbrüdert. Das wäre in etwa so, als ob die Fans von Mainz05 und Eintracht Frankfurt in Kaiserslautern Karneval feiern würden. Das zeigt, wie sehr das brutale Vorgehen der Polizei und der Frust über die Regierung die türkische Bevölkerung zusammenschweißt. Es ist also mit starker Gegenwehr zu rechnen, sollte die Polizei wieder zuschlagen.
Gängelei und Korruption
Aber es ist auch die „ideologisch motivierte Sanierungspolitik in Istanbul“, meint Mustafa. „Die haben die wichtigsten Kulturorte der Stadt zerstört. Das Atatürk-Kulturzentrum wird abgerissen, der Filmpalast Emek auch. Jetzt wollen sie ihre Wahrzeichen hinbauen.“ Mit Blut, Tränengas und selbst ernannten Sittenwächtern versucht die AKP-Regierung das „unerwünschte Verhalten“ der liberalen Bevölkerung zu sanktionieren. Die Übergriffe der Konservativen auf einer „Kiss-in“ Demonstration in Ankara und ein neuer Gesetzesentwurf zur Reduzierung von Alkoholkonsum gehören zu den Auslösern der Revolte. So muss jeder, der eine Party machen will, die Genehmigung der Stadtverwaltung bzw. des Gouverneurs beantragen und deren Partei eine Summe Geld spenden. Man stelle sich vor, die Augustinerstraße wird für Jugendliche die sich „unerwünscht verhalten“ gesperrt und in sämtlichen Lokalen der Altstadt darf man kein Bier mehr trinken. Vom öffentlichen Alkoholkonsum auf der Straße und Privatfeiern ganz zu schweigen. Eine Welle der Entrüstung würde Mainz erschüttern. Genau das passiert in der Türkei im Moment. Es geht nicht mehr nur um die Bäume am Taksim-Platz oder im Gezi- Park. Auch nicht nur um wirtschaftliche Probleme. Den Türken geht es eigentlich gut. Es geht um viel mehr. Da es keine einheitliche Türkei gibt, ist es schwer, die Opposition unter einen Hut zu bekommen und mit einer Stimme zu sprechen. In den Medien ist meist nur die vorgegebene Meinung der Regierung zu hören oder zu lesen. Oft wird man vor vollendete Tatsachen gestellt. Dieses große Land ist mal nationalistisch, kommunistisch, modern, dann wieder konservativ, manchmal türkisch, manchmal kurdisch. „Deshalb ist es wichtig, dass die Proteste Erfolg haben. Deshalb werde ich alles daran setzen, die unterschiedlichen Teile meines Volkes zusammenzubringen. Einer für alle. Alle für einen!“ Mustafa führt sich auf wie ein richtiger Musketier.
Revolte statt Bevormundung?
Von dieser Situation hat Erdogan bisher immer profitiert. Die fünfzig Prozent der Türken, die ihn nie gewählt haben, hatten keine hörbare Stimme im Land. Nun hat er es geschafft, sie im Protest zusammenzubringen, sie gegen ihn zu vereinigen. Der Polizeieinsatz hat die Menschen weiter zusammengeschweißt. Die Sicherheitskräfte benutzen ihre Knüppel, Gewehre und Reizgas nicht, um Demonstranten auseinander zu treiben, sondern um sie einzukesseln und anzugreifen. Wie im Krieg! „Wie gesagt, in diesem Aufstand wachsen meine Landsleute zusammen oder über sich hinaus. Du siehst, sie sind mündige, selbstbewusste Bürger, die es satt haben, von „Papa“ Erdogan täglich gesagt zu bekommen, wo und was sie trinken sollen, wo sie einkaufen, was sie essen, wann sie heiraten und wie viele Kinder sie haben dürfen.“ Mustafa sieht mich nachdenklich an. Die diktatorische Politik Erdogans kenne ich aus eigener Erfahrung. Er regiert ein Land, wo im europäischen Vergleich die meisten Journalisten hinter Gittern sitzen, in dem autoritäre islamische Strömungen immer mehr an Einfluss gewinnen und wo die Polizei mit großer Härte gegen öffentliche Meinungsäußerungen vorgeht. „Dem sollten wir ein Ende setzen! Doch Papa Erdogan denkt nicht daran. Wir brauchen einen Neuanfang! Wir müssen eine neue Zivilgesellschaft gründen. Wir müssen gegen die einengende, autoritäre Politik aufbegehren …“
Wolfi: „Das hört sich ja an wie die ’68er Bewegung in Deutschland.“
Mustafa: „Genau so ist es! Alles kommt wieder.“
Wolfi: „Das Problem bei dieser Protestbewegung ist die Zerrissenheit der Oposition, es gibt keinen Anführer. Sie ist führerlos und bunt …“
Mustafa: „… na und? Dann werde eben ich deren politischer Führer oder einer meiner Kollegen. Der Protest eint uns, wir haben einen gemeinsamen Gegner!“
Wolfi: „Den man schwer besiegen kann!“
Mustafa: „Bei so viel politischer Energie mache ich mir keine Sorgen. Da kann nur etwas Gutes entstehen, denn diese Bewegung geht durch alle Bevölkerungsschichten und ist vollkommen gewaltfrei. Das ganze muss man nur kanalisieren …“
Wolfi: „In eine liberale Partei, die diese Gesellschaft freier atmen lässt, als es jetzt der Fall ist…“
Mustafa: „… genau! Wolfi, jetzt ist die Chance! Hier entsteht gerade was ganz Großes. Wir müssen nur die politischen Themen durchsetzen, um eine Änderung zu erzwingen.“
Wolfi: „Was nicht so einfach ist. Siehe Stuttgart 21 und Blockupy Bewegung in Deutschland.“
Mustafa: „Ja, aber hier geht es nicht um elementare Freiheitswerte. Die gibt es in der Türkei nicht! Da bist du politisch tot wenn du anderes denkst und nicht mit der AKP gleichgeschaltet bist. Sie zwingen dir drei Kinder auf, wenn du ein Bier trinkst wirst du automatisch zum Säufer abgestempelt, kurz, du wirst bevormundet und dirigiert in diesem Sultanstaat. Das muss sich ändern, es muss kosmopolitischer werden.“
Wolfi: „Jetzt wo du es sagst, ist dir aufgefallen, wie sich die Bilder aus Istanbul und Frankfurt ähneln?“
Mustafa: „Natürlich! Also ich habe mich entschlossen, morgen buche ich einen Flug nach Istanbul.“
Ich habe Mustafa seit diesem Gespräch nicht mehr gesehen und auch sonst kein Lebenszeichen von ihm bekommen. Ich mache mir Sorgen. Die weltweiten Protestbewegungen ähneln sich, sei es in der Türkei, Südeuropa, arabischer Frühling oder Blockupy. Und es wird deutlich, wie bedroht Demokratie und Menschenrechte sein können. Der gemeinsame Nenner sind das Aufbegehren gegen eine autoritäre Modernisierung und Freiheitsbeschneidung. Die Wochenzeitung „Der Freitag“ schreibt: „Hier geht es um die demokratische Staatsbürgerschaft. In der arabischen Welt will sie erkämpft werden, in der westlichen Welt gilt es, sie zu verteidigen“.
