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OB Michael Ebling will mehr Bürgerbeteiligung einführen


von Jens Grützner (aus der Mainzer Allgemeinen Zeitung)

Falls der Stadtrat am 31. Oktober zustimmt – wovon auszugehen ist – trudelt 120 Mainzern im ersten Quartal nächsten Jahres Post des Oberbürgermeisters ins Haus. Diese, repräsentativ aus dem Melderegister ausgewählten, Menschen lädt Michael Ebling dann zu einer national bislang noch unbekannten Form von Bürgerbeteiligung ein: den Bürgerforen. 2013 gibt es dann drei solcher Foren an noch zu bestimmenden Samstagen. In diesensollen die Mainzerinnen und Mainzer Themen vorbringen, die ihnen am Herzen liegen. Entsprechend des Foren-Logos: Meine Stadt. Meine Ideen.


„Immer mehr Menschen fordern Mitgestaltung ein“, so Ebling. Und diese zu gewähren, legitimiere Lokalpolitik. „Sie ist ein Qualitätsmerkmal“, betont der Oberbürgermeister. Die Ludwigsstraßen-Foren und die Bürgerbeteiligung zur geplanten „Mainzelbahn“ dienen als Beispiele bürgerlichen Engagements. Mit den Bürgerforen will die Stadtverwaltung aber den Schritt weg von projektbezogenen Themen unternehmen. „Das Konzept ist bewusst offen“, sagt Michael Ebling. „Es soll zur Sache werden, was jemand zur Sache machen will.“ Er betont auch: „Wir sind hier nicht auf ausgetretenen Pfaden unterwegs. Es gibt keinen Königsweg. Man muss auch mal den Mut haben, etwas auszuprobieren.“

“Einen Zyklus ziehen wir durch”

Die Erwartung der Verwaltung ist, dass sich 20 bis 40 angeschriebene Mainzer melden und zu den Foren kommen, die von Horst Maus, dem Leiter des städtischen Büros für Arbeitsmarktförderung, und einem noch zu benennenden externen Menschen moderiert werden . Vorgesehen ist weiter, dass zwei Sprecher der Foren die Ergebnisse dem Stadtrat präsentieren. Die Verwaltung überprüft dann die Vorschläge und legt Lösungsansätze vor. Auf der Internetseite der Stadt findet sich dieser Verlauf ebenfalls wieder. „Die ganze Geschichte hat etwas Spannendes“, sagt Maus.

Das Projekt Bürgerforum ist zunächst auf 2013 befristet. „Einen Zyklus ziehen wir durch, unabhängig von der Anzahl der Teilnehmer“, sagt der Mainzer Oberbürgermeister. Wobei Ebling entsprechend zurückliegender Bekundungen vieler Menschen davon ausgeht, dass viele mitmachen. Und dieses nonformale Modell mache auch eine Sache wie die Bürgersprechstunde beim OB nicht üerflüssig. „Da kommen eher Leute, die Privates vortragen“, sagt Michael Ebling. „Das will ich auch definitiv nicht missen.“