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Stadt-Gremien während Corona als Videokonferenz – live für jeden

Auch die Stadt kann nun über Videokonferenz Entscheidungen treffen. Durch die Änderung der rheinland-pfälzischen Gemeindeordnung (§ 35 Abs. 3 GemO) ist es ausnahmsweise möglich. Das bisherige Zustimmungserfordernis der zuständigen Aufsichtsbehörde ist Ende 2020 entfallen, so dass die Kommunen selbst entscheiden können, wie Gremiensitzungen während der Pandemie durchgeführt werden. OB Ebling hat im Einvernehmen mit den Mitgliedern des Stadtvorstandes festgelegt, dass städtische Gremiensitzungen, in denen Beratungen und Vorberatungen stattfinden, ab jetzt auch als Videokonferenzen durchgeführt werden können. Hierfür wird die Anwendung „Cisco WebEx“ genutzt. „Sitzungen per Videokonferenz bleiben aber die Ausnahme, sie können und sollen nicht dauerhaft die herkömmliche Arbeit der kommunalen Gremien in Form von Präsenzsitzungen ersetzen“, betont der OB.
Für interessierte Bürger und Medienvertreter werden die Sitzungen als Livestream auf der Homepage der Stadt übertragen: Ausschusssitzungen unter www.mainz.de/ausschuesse-live Ortsbeiratssitzungen unter www.mainz.de/ortsbeiraete-live

Oberbürgermeister Michael Ebling: „Auch in der Corona-Krise bleiben Verwaltung und Ratsgremien zusammen handlungsfähig. Die technischen und rechtlichen Voraussetzungen für Videokonferenzen liegen vor und ermöglichen virtuelle Sitzungsformate, so dass Gremienarbeit auch unter Corona Bedingungen stattfinden kann.“

Die Ortsvorsteherinnen und Ortsvorsteher haben ab sofort die Möglichkeit ihre Sitzungen digital abzuhalten und können eigenständig entscheiden, ob Ortsbeiratssitzungen in Präsenz oder digital stattfinden oder abgesagt werden. Der Jugendhilfeausschuss sowie der Bau- und Sanierungsausschuss haben sich bereits für Videokonferenzen im Januar entschieden.

Um die Rechtssicherheit zu gewährleisten und nicht das Risiko einzugehen, dass Beschlüsse aufgrund von technischen Problemen bei einzelnen Ratsmitgliedern anfechtbar werden, finden die Stadtratssitzungen weiterhin als Präsenzsitzung statt.

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