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SPAZ steht Sanierung bevor – weniger soziale Leistungen für Mainz


SPAZ ist die Mainzer Gesellschaft für berufsbezogene Bildung und Beschäftigung. Sie bietet Beratungs-, Bildungs- und Beschäftigungsmöglichkeiten für Menschen, die nur erschwert Zugang zum Arbeitsmarkt finden oder nicht ausreichend in das soziale Sicherungssystem integriert sind.
Die SPAZ arbeitet schon längere Zeit defizitär, was ja irgendwo auch in der Natur der Sache liegt. Nun wurden aber weitere Fördergelder gestrichen und deshalb sei “eine Sanierung unvermeidlich”, erklärte OB Michael Ebling gestern. Die „Zentrale Beteiligungsgesellschaft der Stadt Mainz“ (ZBM) übernimmt daher alle Anteile und prüft, welche Bereiche der SPAZ sich selbst tragen und welche nicht. Demnach werden Sparten, die sich nicht selbst finanzieren, gestrichen oder in andere integriert. Das bedeutet wahrscheinlich auch den Verlust von Arbeitsplätzen. Aktuell hat die SPAZ 57 Beschäftigte. Wie viele ihren Job verlieren, ist noch unklar.

2013 werden den Jobcentern nur noch etwa 3,3 Milliarden Euro für die sogenannten Leistungen zur Eingliederung in Arbeit gemäß dem Sozialgesetzbuch SGB II zur Verfügung stehen. Gegenüber 2010 entspricht dies Kürzungen von annähernd 50 Prozent. Langzeitarbeitslose ohne reale Chance auf Integration in den regulären Arbeitsmarkt werden damit kaum mehr gefördert. In der Folge wird beispielsweise der Caritasverband der Diözese Speyer seine sieben Sozialkaufhäuser voraussichtlich bis spätestens Ende Januar 2013 schließen.

Auch in Mainz haben diese Kürzungen Spuren hinterlassen und bereiten der Stadt und den Gesellschaftern unserer SPAZ seit Jahren Kopfzerbrechen, erinnert Sozialdezernent Kurt Merkator. Seit fast 25 Jahren leiste die SPAZ eine tolle Arbeit und habe mit finanzieller Unterstützung der Arbeitsverwaltung und der Gesellschafter einen wertvollen Beitrag zu den guten Ausbildungs- und Arbeitsmarktzahlen in der Region geleistet.

Seit 2010 kämpft die SPAZ GmbH, wie bundesweit viele andere Beschäftigungsgesellschaften, mit den strukturellen Problemen. 2011 spitzte sich die wirtschaftliche Situation bereits zu. Mit einem Interessensausgleich und Sozialplan sowie der Vereinbarung eines Notlagentarifvertrages mit der Gewerkschaft ver.di konnte die Liquidität für einige Monate sichergestellt werden.

Oberbürgermeister Michael Ebling: “Der Zustand der Gesellschaft droht sich erkennbar weiter zu verschlechtern. Ich habe die Geschäftsführung der Zentralen Beteiligungsgesellschaft der Stadt Mainz daher beauftragt, die grundlegende Sanierung der Gesellschaft anzupacken. Nach intensiven Gesprächen und Verhandlungen haben sich die derzeitigen Gesellschafter der SPAZ einmütig entschieden, der ZBM die Anteile zu übertragen, damit ein Sanierungskonzept “aus einer Hand” entstehen kann. Ein erstes Konzept der ZBM liegt vor, das nach Verhandlungen mit dem Betriebsrat, Arbeitsamt und anderen Zuwendungsgebern schnellst möglich umgesetzt werden wird“.

Bürgermeister und Beteiligungsdezernent Günter Beck ergänzt: „Die ZBM soll in Kürze Alleingesellschafterin der SPAZ GmbH werden. Zum symbolischen Kaufpreis von 1 € übernimmt sie die Gesellschaftsanteile der Stadt Mainz, Volkshochschule, IHK, Handwerkskammer, Landkreis Mainz-Bingen sowie DGB-Berufsfortbildungswerk. Diesem Schritt muss der Stadtrat noch zustimmen“.

Hintergrundinformation
Die gemeinnützige GmbH wurde 1988 gegründet. Gesellschafter der SPAZ GmbH sind die Stadt Mainz, die Volkshochschule Mainz, der Landkreis Mainz-Bingen, die Industrie- und Handelskammer für Rheinhessen, die Handwerkskammer Rheinhessen sowie das Berufs-fortbildungswerk des DGB. Aufgaben der SPAZ GmbH sind die Information, Qualifizierung und Betreuung von Jugendlichen im Rahmen von berufsvorbereitenden Bildungsmaßnahmen, Hilfen für Auszubildende, deren Ausbildungsziel gefährdet ist, die Qualifizierung, Beschäftigung und Erstausbildung von Erwerbslosen in eigenen Betrieben, Arbeits- und Ausbildungsplätze für Schwerbehinderte, eine zielgruppenorientierte Förderung, Qualifizierung und Vermittlung von erwerbslosen Frauen sowie die Sozial- und Schuldenberatung für Mainz und den Landkreis Mainz Bingen.