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Landtag: Orientierungsdebatte zur Impfstrategie am 10. Dezember

Der Ältestenrat des rheinland-pfälzischen Landtags führt am 10. Dezember ab 14 Uhr eine Orientierungsdebatte zum Thema „Ethische Fragen der Impfstrategie zur Bekämpfung der Covid19-Pandemie“ durch. Die von den Koalitionsfraktionen aus SPD, FDP und Bündnis 90/Die Grünen und Ministerpräsidentin Malu Dreyer angeregte Debatte wird live über die Homepage des Landtags unter www.landtag.rlp.de gestreamt.

In einer Orientierungsdebatte wird eine Thematik von allgemeinem und aktuellem Interesse in ihren Grundsätzen erörtert. Es gelten keine Fraktionsvorgaben und es werden keine Gesetzesvorlagen oder Anträge zur Sache eingebracht. Auch gibt es keine Kurzinterventionen und Zwischenfragen. In dieser Wahlperiode ist dies bereits die dritte Orientierungsdebatte des Landtags. Im Februar 2017 tauschten sich die Abgeordneten zum Thema „Demokratie braucht Vertrauen – gegen Lüge und Hass im Netz“ aus. Im März 2019 fand eine Orientierungsdebatte zum Thema „Handlungsbedarf zur Verbesserung der Situation bei Organspende und Organtransplantation: rechtliche Voraussetzungen, strukturelle Rahmenbedingungen, praktische Maßnahmen“ statt. Premiere hatte eine solche grundsätzliche Form der Diskussion in Rheinland-Pfalz im Zuge der Plenumsberatungen im Frühjahr/Sommer 2015. Damals ging es um das Thema „Sterbebegleitung“.

Der Ältestenrat vereinbarte für die Orientierungsdebatte am 10. Dezember eine Redezeit von 5 Minuten je Beitrag. Inklusive der Beiträge von Regierungsseite sind voraussichtlich 17 Rednerinnen und Redner vorgesehen, so dass die Gesamtdauer der Debatte bei rund 90 Minuten liegt. Die Namen der Rednerinnen und Redner stehen am Tag vor der Debatte fest. Beginnen wird ein Vertreter/eine Vertreterin der SPD für die Koalitionsfraktionen als Antragstellerin.

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