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Land stellt Weichen für 5G-Technologie

„Ziel der Landesregierung ist, dass bis 2025 Rheinland-Pfalz flächendeckend mit 4G/LTE-Mobilfunk versorgt wird und darauf aufbauend die Weichen für den 5G-Ausbau gestellt werden“, sagen Ministerpräsidentin Malu Dreyer und Wirtschaftsminister Volker Wissing heute anlässlich der operativen Arbeitsaufnahme der Clearingstelle Mobilfunk des Landes.
Beide hatten vergangenen Herbst beim Runden Tisch Mobilfunk angekündigt, eine „Clearingstelle Mobilfunk“ einzurichten. Sie soll als zentraler Ansprechpartner Kommunen und Mobilfunkanbieter bei Problemen mit dem Ausbau vor Ort unterstützen und so den Ausbauprozess in Rheinland-Pfalz weiter beschleunigen.
„Die Verbesserung der Versorgungsqualität im Mobilfunk und die Netzabdeckung in der Fläche ist ein zentrales Ziel der Landesregierung. Wir möchten, dass in Rheinland-Pfalz so schnell wie möglich ‚weiße Flecken‘ geschlossen werden. Die Clearingstelle ist ein Instrument, um den Ausbau dort voranzubringen, wo es aktuell hakt. Gerade angesichts der aktuellen Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie zeigt sich, wie wichtig flächendeckende und leistungsfähige digitale Infrastrukturen sind“, so Malu Dreyer.

Weiterhin wird die Clearingstelle zu einem zentralen Informationspunkt zum Thema Mobilfunk ausgebaut, sie soll insbesondere Ansprechpartner für Landesstellen und Kommunen sowie für die Mobilfunkunternehmen sein. Ferner soll sie auch über den Fortschritt des Mobilfunkausbaus in Rheinland-Pfalz informieren und die Standortsuche für neue Mobilfunkstationen unterstützen.
Die Aufgaben der Clearingstelle liegen insbesondere in den Bereichen Vermittlung und Aufzeigen von Problemlösungen bei Hinderungsgründen auf Seite der Netzbetreiber oder der Kommunen, die vor allem für die baurechtlichen Genehmigungen von Mobilfunkstationen zuständig sind.
Hierzu ergänzt Wirtschaftsminister Dr. Volker Wissing: „Die Clearingstelle fungiert als zentraler Ansprechpartner für die Netzbetreiber sowie die kommunalen Gebietskörperschaften beim Mobilfunkausbau. Sie ist ein wesentlicher Beitrag des Landes Rheinland-Pfalz zum Mobilfunkausbau und ergänzt die verschiedenen Vorhaben auf der im Übrigen zuständigen Bundesebene.“

Kommunen, Landkreise und Mobilfunkanbieter können sich wenden an:
Clearingstelle Mobilfunk RLP
Klaus Eichler
c/o Referat 8401, Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau Stiftsstraße 9
55116 Mainz
info@rlp-clearingstelle.de
Weitere Informationen finden Sie hier: https://mwvlw.rlp.de/de/themen/wirtschaftszweige/telekommunikation/clearingstelle/