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Kommunalwahl 2024: Die paritätsbezogenen Ergebnisse

Am 9. Juni waren alle Mainzerinnen und Mainzer zur Kommunal- und Europawahl aufgerufen. Gemäß § 15 des Landesgesetzes über die Wahlen zu den kommunalen Vertretungsorganen (Rheinland-Pfalz) sollen Frauen und Männer gleichermaßen in den Vertretungskörperschaften repräsentiert sein. Das Frauenbüro Mainz hat die Kommunalwahl zum Anlass genommen, die Ergebnisse der angetretenen Parteien hinsichtlich der paritätsbezogenen Angaben auszuwerten. Bereits im Vorfeld der Wahl hatte das Frauenbüro einen Bericht zu der paritätischen Verteilung der Nominierungen der Parteien herausgebracht.

152.815 Wähler waren bei der Wahl zum Europäischen Parlament stimmberechtigt, die Zahl von 162.032 Personen hatte zudem die Gelegenheit, den Stadtrat zu wählen, zugleich waren rund 161.000 Stimmberechtigte aufgerufen, 15 Ortsbeiräte und 15 Ortsvorsteher neu zu wählen. 52,1 Prozent der Wahlberechtigten waren weiblich – und damit mehrheitsentscheidend. 102.997 Mainzer  nahmen letztlich an der Wahl teil. Die Wahlbeteiligung war mit 63,6 Prozent etwas höher als bei der Kommunalwahl 2019.

27 Frauen wurden am 9. Juni 2024 in den Stadtrat gewählt. Der Frauenanteil liegt somit bei 45 Prozent und ist gleichbleibend wie bei der Wahl 2019. Ein Frauenanteil von mindestens 50 Prozent besteht dabei bei den Parteien die PARTEI (100 Prozent), Volt (67 Prozent), BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (53 Prozent), SPD (50 Prozent), DIE LINKE (50 Prozent) und der ÖDP (50 Prozent). Danach folgen die Parteien CDU (43 Prozent) und die FDP (33 Prozent). Die AfD und die Freien Wähler weisen hingegen einen Frauenanteil von 0 Prozent auf.

Die Zahl der gewählten Ortsbeiräte liegt bei 78, ihr Anteil in den Ortsbeiräten beträgt somit 40 Prozent. Das Geschlechterverhältnis in den Mainzer Ortsbeiräten hat sich somit um fünf Prozent verbessert. Wie bereits bei vorangegangenen Wahlen zeigen sich große Unterschiede zwischen den einzelnen Stadtteilen. Eine weibliche Mehrheit gibt es im Stadtteil Hartenberg/Münchfeld und dem Lerchenberg; die wenigsten Mandatsträgerinnen in Finthen und Laubenheim.

Bei der Direktwahl der Ortsvorsteher erhielt im ersten Anlauf keine Frau die absolute Mehrheit. Insgesamt drei Frauen wurden in der Stichwahl der Ortsvorsteher gewählt. Das entspricht einem Anteil von 20 Prozent. Das Geschlechterverhältnis der Ortsvorsteher hat sich somit um 20 Prozent deutlich verschlechtert.

Von einer gleichmäßigen Repräsentanz von Frauen kann daher noch immer keine Rede sein, auch wenn der Anteil der gewählten Frauen in den Stadt-, Gemeinde-, Verbandsgemeinderäten, Kreistagen und Ortsbeiträten der rheinland-pfälzischen Kommunalpolitik in den letzten Jahren gestiegen ist. Es muss daher weiterhin ein wesentliches Ziel sein, die Anzahl der Frauen zu erhöhen, heißt es aus der Stadtverwaltung.

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