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Europa-Wahl – Wie soll die Zukunft aussehen?

Eine wichtige Europawahl steht vor der Tür und sorgt für politische Diskussionen und Aktionen. Das Bündnis „European May“, welches auch in Mainz einen regionalen Ableger hat, setzt sich für seine eigene Vision von Europa ein. Zu den Unterstützern der Initiative gehören auch andere Organisationen wie Amnesty International, die paneuropäische Partei Volt und die Refugee Law Clinic. Unter den Engagierten befindet sich auch Johannes Paulmann, ein 23-jähriger Politikstudierender, der resümiert: „Unser Grundgedanke ist darauf aufmerksam zu machen, dass der bessere Weg `mehr Europa` lautet – und nicht weniger.“ Um diese Meinung in die Gesellschaft zu bringen, organisiert das Bündnis vom 1. bis 9. Mai eine umfangreiche Aktionswoche. Eine Kunstaktion soll den Open Border Day (4. Mai) begleiten, außerdem ist ein Poetry Slam geplant. Neben dem EU-Gipfel in Rumänien am Ende der Aktionswoche, weist das Bündnis natürlich auch auf die Europawahl am 26. Mai hin. Für diese möchte Johannes keine Wahlempfehlung abgeben, sondern beruft sich auf den überparteilichen Gedanken der Initiative. Wichtig sei es einfach „ein Gegengewicht zu den rechten Parteien zu bilden“.

Events & Infos: www.europeanmay.eu

Wann findet die Wahl statt?

Als Zeitraum für die Europawahl wurde der 23. – 26. Mai festgelegt. Jeder Mitgliedsstaat kann in dieser Zeit selbst entscheiden, an welchem Tag die Wahlen durchgeführt werden. Während beispielsweise in den Niederlanden traditionell donnerstags gewählt wird, findet die Europawahl in Deutschland am Sonntag, den 26. Mai statt und damit am gleichen Tag wie die Kommunalwahlen. Die Wahllokale sind von 8 Uhr bis 18 Uhr geöffnet. Auch Briefwahl ist möglich.

Wer darf wählen?

Wahlberechtigt sind alle EU-Bürger ab 18 Jahren. Nur in einigen Ländern wie Österreich liegt das Mindestalter bei 16 Jahren. In Mainz kann jede Person wählen, die in das Wahlregister eingetragen ist, was in der Regel mit der Anmeldung des Hauptwohnsitzes geschieht. Auch EU-Ausländer können nach einem Eintrag ins Wahlregister in Mainz wählen, müssen dies aber bis zum 5. Mai beantragt haben.

Was wird gewählt?

Die neuen Abgeordneten des Europäischen Parlaments, welches aus Politikern aus allen Mitgliedsstaaten besteht. Die Anzahl an Abgeordneten der Länder verhält sich proportional zur Einwohnerzahl. In Deutschland werden 96 Abgeordnete entsandt, in kleineren Staaten wie Malta oder Zypern nur sechs. Jeder Mitgliedsstaat ermittelt die Abgeordneten per Verhältniswahlrecht, d.h. wenn auf eine Partei in Deutschland 30% der Stimmen entfallen, dann nimmt sie 30% der 96 „deutschen“ Sitze im Parlament ein.

Wer steht auf dem Wahlzettel?

Einzelpersonen können nicht direkt gewählt werden. Da für die Europawahl Deutschland als ein einziger Wahlkreis gilt, ist es nicht möglich einen lokalen Abgeordneten gezielt in das Parlament zu wählen. Vielmehr befinden sich auf dem Wahlzettel Parteien sowie der Auszug einer bundesweiten Liste mit Abgeordneten. Der Wahlzettel kann also lang sein.

Was wird im EU-Parlament entschieden?

Das Parlament verabschiedet EU-weite Rechtsvorschriften, die im Anschluss in die Gesetzgebung der Mitgliedsstaaten aufgenommen werden. Ein aktuelles Beispiel für ein solches Gesetz ist etwa die umstrittene Urheberrechtsreform mitsamt Artikel 13. Welch weitreichende Konsequenzen die Entscheidungen der EU für den Alltag des Menschen haben, zeigt die interaktive Seite www.what-europe-does- for-me.eu. Neben der Gesetzgebung ist das Parlament außerdem als Kontrollorgan aktiv, wählt einen Präsidenten und stimmt einer neuen EU-Kommission zu.

Till Bärwaldt

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