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Dieselfahrverbote werden (wahrscheinlich) kommen

Lange Gesichter heute in Mainz. Das Bundesverwaltungsgericht (BVG) hat entschieden: Dieselfahrverbote werden kommen. Laut Umweltbundesamt hat die durchschnittliche Belastung der Luft mit Stickoxid in 37 Städten (auch in Mainz) den Grenzwert von 40 Mikrogramm je Kubikmeter Luft sicher überschritten. Wie die anstehenden Fahrverbote allerdings ausgestaltet sein werden, bleibt abzuwarten. Das BVG verlangt eine phasenweise Einführung und Ausnahmeregelungen. OB Michael Ebling: „Das BVG hat bestätigt, dass es bei dem Auftrag, Luft sauberer zu machen, keine Denkverbote geben darf. Fahrverbote sind aber nur ein Werkzeug unter vielen und für uns die ultima ratio.“
Wenn die Umwelthilfe weiter klagt, wird man aber auch in Mainz die ultima ratio schneller einführen als einem lieb ist.
Die Stadt wartet nun ab, wie andere Städte (Stuttgart und Düsseldorf) reagieren. Man verweist derweil auf die Umrüstung der Bus Flotte und das anstehende Carsharing-Projekt und auch, dass ein Dieselfahrverbot die Falschen treffe: „Die Käufer von Dieselfahrzeugen tragen keinerlei Schuld daran, dass die Autos die angegebenen Grenzwerte nicht einhalten. Hier gibt es Versäumnisse bei den Automobilherstellern und auf Bundesebene.“
Tatsächlich hat die Stadt aber keine sonderlich guten Karten. Zudem fehlt eine (bundesgesetzliche) Regelung, wie Fahrverbote wirksam kontrolliert werden können. Das Thema wird die nächsten Monate, spätestens ab Sommer, weiter die Verwaltung beschäftigen.
Übrigens: Mit einem Widerruf der Kfz-Finanzierung bekommen Autobesitzer ihr Geld zurück. Immer mehr Gerichte bestätigen, dass ein Autokäufer den Autokredit noch nach Jahren widerrufen kann.

 

Ein Kommentar “Dieselfahrverbote werden (wahrscheinlich) kommen

  1. Ich als Bewohner der Stadt Mainz mache kein langes Gesicht. Ganz im Gegenteil bin ich froh, dass auch dieses Instrument zur Reinhaltung der Luft nicht gerichtlich ausgeschlossen wurde. Ich verstehe sowieso nicht, warum ein Fahrverbot als so negativ angesehen wird. Es geht doch immerhin um die Luft, die wir Menschen atmen müssen. Nachweislich führt verunreinigte Luft in dem vorhanden Maß zu großen gesundheitlichen Schäden derjenigen, die sie atmen müssen, da sie nun mal hier wohnen. Da kann es doch nicht sein, dass bei einer Güterabwägung dem Eigentumsrecht der Dieselbesitzer der Vorzug gegeben wird. Klar ist das unschön für diese Leute. Sie müssten dann entweder ihr Auto umrüsten, ein neues Auto kaufen oder auf den ÖPNV umsteigen. Alles nicht so toll und sicher mit finanziellem, zeitlichem oder organisatorischem Aufwand verbunden. Aber es geht doch hier um die Gesundheit der Leute. Da kann es keine zwei Meinungen geben. Ein großes Dankeschön an die DUH, die sich für die gesundheitlichen Interessen der Stadtbewohner stark gemacht hat.

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