Nach der Entscheidung des Mainzer Stadtrates durch Grüne, SPD, CDU und AfD ist für das Projektteam und die Initiatoren des Hafenbades „Heilige Makrele!“ klar, dass sie das Vorhaben nicht gemeinsam mit der Stadt umsetzen können. Daher werden sie prüfen – unabhängig von der Stadt – den nächsten Schritt zu gehen und die wasserrechtliche Genehmigung auf Basis der bisherigen Planung beantragen. Begleitend soll ein gemeinnütziger Verein gegründet werden, um das Projekt langfristig abzusichern. Auch ein Bürgerbegehren sei vorstellbar.
Für den in Mainz geborenen und aufgewachsenen Wasserbauingenieur Alexander Kiefer, der das Projekt mit Leidenschaft und im Dialog mit der Lokalpolitik und Bürgern die letzten fünf Jahre vorangetrieben hat, ist dies ein bemerkenswerter Moment.
Im Raum stehe weiterhin die neutrale Prüfung durch die Kommunalaufsicht ADD Trier. Diese soll die Vorgänge und die Methodik der internen Untersuchung des Amtes für Stadtforschung unter OB Haase unabhängig prüfen. Je nach Ausgang der Prüfung sei offen, ob der Stadtrat gezwungen sein wird, eine Neubewertung der Untersuchung und der Bade-Standorte vornehmen zu lassen.
Darüber hinaus sollen der Stadt Mainz in den kommenden Tagen gemäß Landestransparenzgesetz kritische Fragen zur Erstellung der internen Untersuchung gestellt werden.
Bürger-Entscheid?
Bereits 2022 wurde mit den Genehmigungsbehörden der SGD Süd Mainz und der Unteren Wasserbehörde abgestimmt, dass für das Hafenbad-Projekt „Heilige Makrele!“ eine wasserrechtliche Genehmigung (kein „Bauantrag“) auch ohne Eigentum am nördlichen Hafenbecken erteilt werden könne. Dies sei aufgrund der Planvorlageberechtigung des Projektinitiators Kiefer, wie bei der Marina im Zollhafen möglich.
Sobald das Zollhafenareal – wie vorgesehen – in den Besitz der Stadt Mainz übergeht, soll der Stadtrat entscheiden, ob eine zukünftige Betreibergesellschaft die Wasserfläche zum Wohle der Allgemeinheit offiziell pachten kann.
Zudem erwägt Kiefer die Einleitung eines Bürgerbegehrens nach § 17a GemO Rheinland-Pfalz, um über das Hafenbad im Zollhafen einen Bürgerentscheid herbeizuführen. Man sei überzeugt, locker mehr als 20.000 Stimmen aus der Mainzer Bevölkerung zu erhalten.
Ein Hafenbad sei die einzige realistische Chance, allen Mainzern – unabhängig von Einkommen oder Besitz – echten Zugang zum sauberen Rheinwasser zu ermöglichen.