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Rheinland-Pfalz setzt Taser als erstes Land im Streifendienst ein

Nach einer erfolgreichen Erprobung im Bereich der Polizeiinspektion Trier soll die Einführung von Distanz-Elektroimpulsgeräten (DEIG), sogenannten Tasern, in einem nächsten Schritt in den Oberzentren in Rheinland-Pfalz erfolgen. „Der Wert des Gerätes zum Schutz der Einsatzkräfte und zur Vermeidung von Verletzungen des polizeilichen Gegenübers hat sich im Pilotprojekt bestätigt. In zwei von drei Fällen zeigte bereits die Androhung des Einsatzes Wirkung. Rheinland-Pfalz ist das erste Bundesland, das die Geräte im Streifendienst einsetzt“, betonte Innenminister Roger Lewentz. Der Ministerrat hat nach Vorlage des Projektabschlussberichtes einer Ausweitung des Taser-Einsatzes am Dienstag zugestimmt.
In dem einjährigen und wissenschaftlich begleiteten Pilotprojekt wurde das DEIG in insgesamt 30 Einsatzlagen angewendet. In 21 Fällen war es bereits ausreichend, den Einsatz des DEIG anzudrohen, um einen bevorstehenden Angriff abzuwenden. „Dies beweist eindrucksvoll dessen hohe deeskalierende Wirkung. So konnten in emotional aufgeheizten und gefährlichen Einsatzlagen Verletzungen bei allen an der Auseinandersetzung Beteiligten verhindert werden“, betonte Lewentz.

In lediglich sechs Fällen musste eine Person mit dem Taser aus der Distanz beschossen werden, in vier Fällen wurde das Gerät in direktem Kontakt mit dem Körper eingesetzt. Die Betroffenen wurden unmittelbar im Anschluss medizinisch begutachtet. In keinem Fall konnten hierbei medizinische Auffälligkeiten festgestellt werden.

„Eingesetzt wurden die Geräte vor allem bei Vorfällen mit gewalttätigen und aggressiven Personen, die häufig unter dem Einfluss von Alkohol und Betäubungsmitteln standen oder psychische Auffälligkeiten aufwiesen“, erläuterte der Minister. Bislang griffen Polizeibeamtinnen und Polizeibeamte in den beschriebenen Einsatzsituationen in erster Linie zu Pfefferspray und Schlagstock, mit dem entsprechenden Verletzungsrisiko in der Auseinandersetzung für beide Seiten.

Die wissenschaftliche Betrachtung des Pilotprojektes, an der die Universität Trier und das Gesundheitsamt Trier-Saarburg maßgeblich beteiligt waren, machte deutlich, dass die Polizistinnen und Polizisten das DEIG als sinnvolle Ergänzung ihrer bereits vorhandenen Einsatzmittel sehen und auch die Mehrzahl der Bevölkerung das neue Einsatzmittel positiv bewertet.

„Der Abschlussbericht des Pilotprojektes in Trier zeigt den verantwortungsvollen Umgang der Einsatzkräfte mit dem Taser“, unterstrich Minister Lewentz. Einsatz- sowie Aus- und Fortbildungskonzepte speziell für den Umgang mit DEIG, sollen den Polizeikräften Handlungs- und Rechtssicherheit geben. Die Vorgaben für den Einsatz von DEIG verbieten zudem grundsätzlich eine Anwendung gegen Personen, die als herzkrank bekannt, erkennbar schwanger oder dem äußeren Eindruck nach noch nicht 14 Jahre alt sind.

„Ein Ausstattung der Einsatzkräfte, die sich regelmäßig mit unvorhersehbaren, gewalttätigen und gefährlichen Situationen konfrontiert sehen und dadurch nicht selten Verletzungen davon tragen, ist anhand der vorliegenden Ergebnisse des Abschlussberichtes zielführend und auch notwendig“, stellte der Innenminister fest.

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