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Neuer Stadtrat gegründet – Koalitionsgespräche kurz vor Durchbruch

Foto: Lukas Görlach

Nur einen Monat nach der Kommunalwahl konstituierte sich heute der neue Stadtrat nach einem Gottesdienst in der Christuskirche. 60 Menschen, darunter 24 neue Ratsmitglieder, entscheiden nun wieder für mindestens 5 Jahre über die Geschicke der Stadt. Die Koalition und Opposition steht noch nicht fest – es gibt aber Gerüchte – und am 11. Juli wollen die Grünen als stärkste Fraktion einen Beschlussvorschlag präsentieren.

Interessanterweise kommt die alte Ampel auf genau 30 Sitze, also die Hälfte. Demnach muss eine neue Koalition mit Mehrheit von mind. 31 Personen gefunden werden.

BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: 15 Ratsmitglieder
CDU: 14 Ratsmitglieder
SPD: 12 Ratsmitglieder
DIE LINKE.: 4 Ratsmitglieder
AfD: 4 Ratsmitglieder
FDP: 3 Ratsmitglieder
Volt: 3 Ratsmitglieder
ÖDP: 2 Ratsmitglieder
Freie Wähler: 2 Ratsmitglieder
Die Partei: 1 Ratsmitglied

Nach Informationen der AZ steht eine Kenia-Koalition im Raum. Dies wäre Grün, CDU und SPD mit insgesamt 41 Sitzen, also eine sehr komfortable Mehrheit. Hier gibt es jedoch nicht wenige strittige Themen, insbesondere beim Verkehr. Auch andere Bundesländer haben eine solche Koalition, etwa Brandenburg und Sachsen.

Auch die Chefposten der Stadtverwaltung kämen dann aufs Tapet. Die momentan sechs Dezernenten-Stellen müssten zum Teil neu aufgeteilt werden.

Es bleibt also weiterhin spannend. Mehr Vernunftehe als Liebeshochzeit oder kommt es doch noch zu einer anderen Lösung? Steht die FDP nun im Regen? Der nächste ordentliche Stadtrat steht am 4. September an. Spätestens hier sollte Klarheit herrschen, denn eines der dringendsten Dinge in Mainz muss geklärt und beschlossen werden: der Haushalt!

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