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Mainz startet Bürger-Befragung zu Hundesteuer


von Nora Strupp (Artikel aus der Mainzer Allgemeinen Zeitung)

„Haben Sie einen Hund?“ Mit dieser Frage wird in den nächsten Wochen ein Team im Auftrag der Stadt die Mainzer an der Haustür konfrontieren. Wer seinen Vierbeiner bislang vor der städtischen Steuerpflicht versteckt hat, soll ertappt werden und künftig die Abgabe zahlen. (Foto: A. Coerper)

Noch im ersten Quartal 2013 will die Stadt mit der offiziell „Bürger-Befragung“ genannten Aktion beginnen, bestätigte Ralf Peterhanwahr von der städtischen Pressestelle der AZ. „Zwei bis drei Mitarbeiter des Vereins WEK werden im Auftrag der Stadt über einen längeren Zeitraum hinweg sämtliche Mainzer Haushalte aufsuchen und kontrollieren, ob alle Hunde angemeldet sind“, schildert er das Vorgehen. Hinter dem Namen „WEK“ (“Wissen, Erfahrung, Können“) steht ein im September 2003 in Mainz gegründeter Verein, der ältere Arbeitslose ab 50 Jahre ins Erwerbsleben eingliedern soll.

Anmeldeformular für Steuer mitgebracht

Die WEK-Mitarbeiter haben genaue Anweisungen: „Sollte zum Zeitpunkt der Befragung kein Haushaltsmitglied anzutreffen sein, werden die Mitarbeiter des Vereins ein Informationsblatt über den Anlass der Befragung hinterlegen, dem auch ein Anmeldevordruck beigefügt ist. Sollte der Hund noch nicht angemeldet sein, ist dieser Vordruck auszufüllen und innerhalb einer bestimmten Frist an die Steuerverwaltung zurückzuschicken“, so Peterhanwahr. Reagieren die Angeschriebenen nicht und besteht der begründete Verdacht, dass im Haushalt doch ein Vierbeiner lebt, können die Bewohner laut Peterhanwahr „garantiert davon ausgehen, dass auch ein zweites Mal an der Haustür geklingelt wird“.

Wer sich danach immer noch gegen die Anmeldung seines Hundes sträubt, muss mit einem Bußgeld rechnen. Peterhanwahr: „Es handelt sich ja um ein Steuervergehen.“ Über weitere Konsequenzen könne er noch keine verbindliche Auskunft geben, „da wir noch das Gesamtkonzept der Befragung erstellen und uns über die Koordination einig werden müssen“. Es sei aber vorstellbar, dass Hundehaltern, die sich einsichtig zeigen, die rückwirkende Steuerzahlung erlassen werde. Peterhanwahr: „Die Vorgehensweise muss individuell entschieden werden und ist abhängig von den Verhältnissen vor Ort.“ Ebenfalls wird es dauern, bis alle 100.000 Haushalte überprüft sind. Eine ähnliche „Hundebestandsaufnahme“ war von der Stadt 2004 bis 2008 durchgeführt worden.