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Kulturk(r)ampf in Mainz – Lärmbelästigung, Anwohnerbeschwerden, Ordnungsamt & Co.

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von Julius Braun, Illustration: Lisa Lorenz

Kultur macht Lärm und mehr. Zu viel für einige Mainzer. Wie etwa im Fall vom KUZ, Peng oder dem Café Dell Arte, um nur wenige zu nennen. Vermitteln müssen die Ämter. Doch was wiegt mehr: Lebendige Innenstädte oder das Ruhebedürfnis von Einzelnen?
An der Planke Nord fiel die Abschlussparty dieses Jahr ins Wasser. Bei strömendem Regen hatte niemand Lust auf eine Feier im Kulturbiergarten am Zollhafen. Doch nicht nur das Wetter hatte den Veranstaltern die Stimmung vermiest. „Jetzt hat man schon einen Platz außerhalb der Stadt, aber anscheinend ist der immer noch nicht weit genug weg.“ Mitbegründer Florian Kuster ist enttäuscht. Weil sich Anwohner auf der gegenüberliegenden Rheinseite beschwert haben, darf die Musik in Zukunft nur noch bis 22 Uhr laufen. Danach ist Schluss. „Es bleibt uns keine andere Wahl“, sagt Kuster. Sonst sperre das Ordnungsamt den gerade erst eröffneten Kulturbiergarten einfach wieder zu.

Ämter in der Bredouille
Die Fronten sind verhärtet. Auf der einen Seite stehen die Anwohner mit ihrem verständlichen Wunsch nach Ruhe, auf der anderen Seite die Betreiber von Cafés, Bars und Kulturveranstaltungen. Fühlt sich auch nur ein einziger Anwohner gestört, müssen die Ämter einschreiten. Das Café Dell Arte in der Altstadt steht vor der Schließung wegen einer Anwohnerbeschwerde, der Kulturverein Peng muss sich möglicherweise einen neuen Standort für seine Veranstaltungen suchen und auch die neuen Nachbarn des KUZ versuch(t)en gegen die „Dauerbeschallung“ vorzugehen. Vermitteln müssen die Ämter. „Die machen nur das, was ihnen von Recht und Gesetz vorgeschrieben ist“, heißt es vonseiten der Stadtverwaltung. Trotzdem beklagen sich viele Veranstalter: „Den Ämtern sind die Anwohner wichtiger als Kultur.“

Schallschutz im KUZ
Das Kulturzentrum KUZ ist eine feste Institution in Mainz. Neben Partys finden Lesungen, Theater und Konzerte statt. Mehr als 16 Jahre lang verhandelt die Stadt schon über den Verkauf des Gebäudes an die drei Betreiber. Eine Einigung steht derzeit wieder mal auf der Kippe. Denn: Anwohner der Neubauten am Winterhafen haben sich über den Partykrach beschwert. In Verhandlungen hatte die Stadt deshalb einen besseren Lärmschutz vom KUZ gefordert. Doch die Kosten für den Schallschutz wären enorm – wirtschaftlich kaum tragbar für das Kulturzentrum. Eine mögliche Schließung steht für die Betreiber trotzdem nicht zur Debatte. Geschäftsführer Norbert Munk will vielmehr den Dialog mit der Stadt suchen. Er betont: „Die neuen Gebäude am Winterhafen sind ausreichend gegen Lärm geschützt!“ Ob die Stadt das genauso sieht, wird sich in den kommenden Verhandlungen zeigen. Und damit auch, wie und ob es mit dem KUZ weiter geht.

Kultur ab in den Keller
Für den Kulturverein Peng wurde inzwischen eine Lösung gefunden. Allerdings: So richtig glücklich sind die Veranstalter damit nicht. Im September machten die Ämter das Peng im ehemaligen Autohaus an der Binger Straße kurzerhand dicht. Lärmbelästigung war wieder mal der Vorwurf – trotz Lage an der viel befahrenen Binger Straße. Inzwischen hat der Verein wieder geöffnet. Es gab einen Kompromiss: Laute Musik oder Partys dürfen ab 20 Uhr nur noch im Keller des Gebäudes stattfinden. „Das ist symptomatisch für Mainz. Da heißt es: Wenn ihr etwas Kulturelles machen wollt, dann geht doch in den Keller!“ Peng-Vorsitzender Andreas Fitza muss sich mit der neuen Regelung arrangieren. Dennoch hält er die Reaktion der Ämter für übertrieben. „Bei rund 200 Veranstaltungen, die wir im Autohaus gemacht haben, hat das Ordnungsamt nur einmal eine mündliche Verwarnung an uns ausgesprochen.“ Die jetzigen Maßnahmen seien daher kein vernünftiges Ermessen für ihn.

Allüren der Anwohner
„Die Ämter bevorzugen die Ruhebedürftigen“, meint auch Nima Khalatbari, Inhaber des Café Dell Arte. An seinem Café in der Altstadt stört sich genau ein Anwohner: Franz-Josef P., 69 Jahre alt. Seit Jahren tyrannisiere der Senior Gastronomen in seiner Umgebung und informiere bei jeder Gelegenheit das Ordnungsamt. „Reine Schikane“, sagt Khalatbari. Auf Betreiben P.s‘ erhielt er in diesem Jahr keine Genehmigung, in seinem Innenhof Tische und Stühle aufzustellen. Für die Khalatbaris bedeutete das Umsatzeinbußen von mehreren Tausend Euro. Ein Lärmgutachten soll jetzt klären, ob die Beschwerde des Nachbarn berechtigt ist. Auch den Fortbestand seines Cafés macht Khalatbari von dem Gutachten abhängig und fordert die Stadt auf, ihre Gastronomen mehr zu unterstützen. „Stellen Sie sich vor, wir wären alle weg. Das wäre deprimierend!“

Klare Rechtslage
„Die Situation ist seit vielen Jahren die Gleiche“, kommentiert die Pressestelle der Stadt das Lärmproblem in Mainz. „Es gibt diese Konflikte in jeder Großstadt, nicht nur hier.“ Auch habe es dieses Jahr keineswegs ungewöhnlich viele Lärmbeschwerden gegeben. Die Thematik sei durch die Berichterstattung über das Café Dell Arte und das KUZ lediglich hochgekocht. Für die Stadt ist die Sache eindeutig: „Da wird niemand bevorzugt, sondern die Rechtslage ist klar: Sobald sich jemand beschwert, sind wir verpflichtet einzuschreiten.“ Viele Veranstalter sehen die Rolle der Behörden jedoch kritischer. „Der Ermessensspielraum wird von den Ämtern sehr eng interpretiert. Wenn Anwohner Lärm aus dem Weg gehen wollen, sollten sie nicht mitten in der Stadt wohnen.“ Nur in einem Punkt sind sich zumindest alle stets einig: Eine belebte Innenstadt ist wichtig. Und: Es soll sie auch weiterhin geben. Ob gesetzliche Weichen da jedoch von der Politik anders gestellt werden, daran bleibt zu zweifeln.