von Tiffany Bals, Illustration: dainz.net
Haben wir nicht alle von klein auf davon geträumt, unsere eigene Partei zu gründen? Eher nicht. Aber spätestens seit wir im wahlberechtigten Alter waren und uns mehr oder weniger damit auseinandergesetzt haben, was Politik kann oder eben nicht und was die Parteienlandschaft in Deutschland zu bieten hat, wurden Lücken offenbar. Was ist zum Beispiel mit einer Recycling-Partei, die sich dafür einsetzt, dass Mülltonnen künftig aus Müll hergestellt werden, oder eine Partei, deren größtes Ziel es ist, dass wir alle ständig über sie schimpfen? Ach nein, die gibt es ja schon zur Genüge …
Chance für kleine und mittlere
Am 25. Mai ist Kommunalwahl. Gewählt wird in Städten, Gemeinden oder Landkreisen, also auch der Mainzer Stadtrat. Der Clou dabei: Was auf Bundesebene durch mehrere Faktoren erschwert wird, wie beispielsweise die Fünf-Prozent-Hürde, lässt sich auf kommunalpolitischer Ebene leichter umsetzen: Um in Mainz zum Beispiel als Partei ins Rennen zu gehen, bedarf es lediglich der Zustimmung von 250 Unterstützern – fünf Prozent der Wählerstimmen einzufahren ist hier nicht notwendig! Bereits ab einem Wahlergebnis von 1,7 Prozent ist es also möglich, einen von 60 Sitzen in unserem Rathaus zu erlangen. Eine Chance für Neugründungen, Bürgerinitiativen und andere Gruppierungen. Wie hoch der Andrang ist, zeigt sich spätestens am 7. April. Dann endet die Frist für die Einreichung der Parteilisten. Bis zum 14. April entscheidet der Wahlausschuss über die Zulassung der Anträge und es könnte passieren, dass nicht wie bislang sieben Parteien und Wählergruppen im Mainzer Stadtrat vertreten sind, sondern diese Zahl auf acht, neun oder sogar zehn steigt. Das Bilden einer Koalition zur Schaffung einer stabilen Mehrheit könnte damit zu einem schwierigen Unterfangen werden.
Die Pläne der Etablierten
Bekannt ist, dass die Freien Wähler (FW) bei der Stadtratswahl mit einer eigenen Liste dabei sein wollen. Nicht bei der Wahl dabei sein wird die Freie Wählergemeinschaft Mainz (FWG), erklärt deren Vorsitzender Herbert Egner, der aus gesundheitlichen Gründen sein politisches Engagement zurückfahren musste. Auf Sitze im nächsten Stadtrat hofft auch die Piratenpartei. Sollte deren Liste zustande kommen, sei „der Einzug in Fraktionsstärke“ das Ziel – dazu sind zwei Sitze nötig. Ob die AfD antreten wird, ist unbekannt. Bislang gibt es in Mainz keinen Kreisverband. Definitiv nicht dabei ist die Bürgerinitiative Ludwigsstraße. Hartwig Daniels vom Sprecherrat hatte gegenüber der Allgemeinen Zeitung entsprechende Spekulationen zurückgewiesen. Möglich ist aber, dass noch weitere Gruppen und Parteien zur Kommunalwahl an den Start gehen. Für die etablierten Parteien wird es vor dem Hintergrund einer womöglich wachsenden Zahl an Stadtratsfraktionen schwieriger, eine Koalition zu bilden. Ein Zweier- Bündnis könnten womöglich nur noch CDU und SPD mit einer Großen Koalition schmieden – was in Mainz derzeit als unwahrscheinlich gilt. So könnte es sein, dass die Ampelkoalition aus SPD, Grünen und FDP weitermacht oder dass es ein Dreierbündnis mit der CDU als größter Fraktion geben könnte. All dies aber ist zum jetzigen Zeitpunkt reine Spekulation.
Frauen an die Macht?
Zurzeit liegt die Männerquote in den rheinland-pfälzischen Kommunalparlamenten noch bei 83,2 Prozent. Oder anders herum: im Durchschnitt sind gerade einmal 16,8 Prozent der Rats- oder Kreistagsmitglieder weiblich. Damit sich das ändert, gibt es auch zur Kommunalwahl viele frauenpolitische Initiativen. Die kommunalen Frauen- und Gleichstellungsbeauftragten rufen mit ihrem Faltblatt „SIE wählen in Rheinland-Pfalz“ dazu auf, gezielt Frauen zu wählen und damit für ein größeres politisches Mitspracherecht von Frauen zu sorgen. Denn auch wenn künftig auf den Wahlzetteln stehen wird, dass Männer und Frauen gleichberechtigt sind und wie hoch der Frauenanteil auf Liste X oder auf Y ist, kommt es doch auf jede einzelne Wählerin und Wähler an, mehr als 16,8 Prozent der Mandate an Frauen zu vergeben.
Wir gründen eine eigene Partei
Das Ganze wäre doch eigentlich mal eine Chance, selbst etwas zu bewegen, dachten wir uns. Und da wir es uns zum Ziel gemacht haben, echte Anarchie zu leben, haben Sie liebe Leser die einmalige Chance, an unserem Wahlprogramm teilzuhaben und mitzubestimmen, für was sich unsere Partei einsetzen soll. Daher schicken Sie bitte Ihre Wünsche, Träume und Ideen an umfrage@sensor-magazin. de und wir werden diese in unser Wahlprogramm aufnehmen. Sinnvollen Forderungen können wir jedoch nicht nachkommen, das entspricht nicht unseren Prinzipien. Gerade deswegen sind wir besser als die anderen Parteien. Warum genau das so ist, erfahren Sie im nächsten sensor. Da folgt die Vorstellung unsres Wahlprogramms sowie unserer Spitzenkandidaten. So viel sei jedoch schon einmal verraten: eine davon ist weiblich und wir sind nah am Bürger, weil wir ihm geben, was er braucht: unsäglichen Blödsinn – und das nicht nur zur Fassenacht. Für weniger ernsthaft! Für mehr Spaß! Für uns! Für Mainz! Für weniger leere Versprechungen! Fürwahr…