Diese Woche wurde die gemeinsame Erklärung für Menschlichkeit und Vielfalt von mittlerweile 461 Initiativen, Einrichtungen und Verbänden, die sich für Inklusion und Teilhabe von Menschen mit Behinderungen oder psychischen Beeinträchtigungen einsetzen, zum Auftakt des Wahljahres veröffentlicht. Gemeinsam wird so eine klare Haltung gegen Rassismus und Rechtsextremismus bezogen und vor Hetze und Stimmungsmache rechter Akteure gewarnt.
Mit Besorgnis beobachten die Verbände, wie versucht wird, eine Stimmung zu erzeugen, die Hass und Gewalt nicht nur gegen Menschen mit Behinderungen und Menschen mit psychischer oder physischer Erkrankung anheizt, sondern gegen all jene, die sich für eine offene und vielfältige Gesellschaft einsetzen.
„Wir treten ein für Menschlichkeit und Vielfalt. Und wir sind nicht alleine: Wir stehen für Millionen Menschen in Deutschland, die das Auftreten und die Ziele von Parteien wie der Alternative für Deutschland und anderer rechter Bewegungen entschieden ablehnen“, heißt es in der Erklärung. Die AfD habe vielfach gezeigt, dass sie in ihren Reihen Menschen- und Lebensfeindlichkeit dulde sowie Nationalismus, Rechts-populismus und Rechtsextremismus fördere. Heute sei daher plötzlich „wieder an der Tagesordnung, was in Deutschland lange als überwunden galt“, warnen die Unterzeichnenden.
„Wir begrüßen es sehr, dass allein in Rheinland-Pfalz 66 Organisationen, darunter Selbsthilfe- und Wohlfahrtsverbände aber auch Kultur- und Bildungseinrichtungen, die Erklärung mitzeichnen. Sie signalisieren so, dass gegenwärtige Entwicklungen nicht nur wahr-, sondern auch ernstgenommen werden und jegliche Form von Ausgrenzung und Diskriminierung entschieden abgelehnt wird“, erklärt Johannes Schweizer, Geschäftsführer der Landesarbeitsgemeinschaft Selbsthilfe Behinderter Rheinland-Pfalz (LAG Selbsthilfe RLP).
In den nächsten Monaten wollen die Unterzeichnenden im Rahmen verschiedener öffentlichkeitswirksamer Aktivitäten, aber auch im Rahmen der regulären Aufklärungs- und Beratungsarbeit, auf ihr Anliegen aufmerksam machen und im Superwahljahr 2021 ein Zeichen für Demokratie, Freiheit und Menschenrechte setzen. „In der Vergangenheit haben sich Selbsthilfeorganisationen und die Sozialverbände in der Regel nicht öffentlich politisch positioniert, was die Bedeutung und Dringlichkeit dieses Zusammenschlusses deutlich macht und eine starke Signalwirkung hat,“ erklärt Oliver Pfleiderer, stellvertretender Vorsitzender der LAG Selbsthilfe RLP.
Der gesamte Erklärungstext und die Liste der Mitzeichnungen ist online unter www.wir-fmv.org abrufbar.