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Chöre dürfen ab 10 Juni wieder proben

„Endlich geht es weiter!“, freut sich Tobias Hellmann, einer der drei Vizepräsidenten des Chorverbandes Rheinland-Pfalz. Chöre dürfen ab 10. Juni wieder proben. „Es war und ist nun wirklich fünf vor zwölf. Höchste Zeit. In benachbarten Bundesländern ist dies bereits der Fall. Für uns alle ist es notwendig, dass die Chöre im Land wieder gemeinsam proben und singen können. Wenngleich, der Situation angemessen, in neuen Formaten, mit weniger Teilnehmern in kleineren Gruppen. Bis die Zuhörer wieder ein Konzert live erleben können, wird aber sicher noch eine lange Zeit und einige Fassungen der Corona-Bekämpfungsverordnung ins Land gehen“, schätzen die Verantwortlichen die Lage ein.

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Lockerungen ab 10 Juni: Gastro bis 24 Uhr / Events in Innenräumen / Gruppen bis 10 Personen u.v.m.

Weitere Lockerungen ab dem 10. Juni wurden heute von der Landesregierung angekündigt. Weiterhin ‚Abstand, Hygiene und Masken‘ – keine Maske mehr am Platz selbst bei Außenveranstaltungen und Veranstaltungen in Innenräumen, wie Gottesdiensten, Theater, Kinos! Treffen bis zu 10 Personen – egal aus welchen Haushalten werden erlaubt!
Bei Veranstaltungen aller Art ohne feste Sitzplätze gilt die Regel bzw. Begrenzung: eine Person pro 10 Quadratmeter! So sind erstmalig auch Veranstaltungen im Innenbereich mit bis zu 75 Personen erlaubt.
Ebenfalls neu: Die Reservierungspflicht in der Gastronomie wird aufgehoben, die Kontakterfassung bleibt aber weiter bestehen, außer bei kurzfristigem Aufenthalt. Die Schließzeit der Gastronomie wird unter Beachtung der sonstigen Sperrzeiten bis 24 Uhr ausgedehnt.
Das Proben von Chören unter Einhaltung von 3 Meter Mindestabstand ist wieder zulässig! Hallenschwimmbäder und Wellnessanlagen, vor allem auch in der Hotellerie, dürfen wieder öffnen, ebenso Freizeitparks sowie Campingplätze. Auch Bus- und Schiffsreisen sind wieder möglich.

Die Landesregierung will zudem in Kitas und Schulen sowie ausgewählten Einrichtungen zufällige Corona-Test-Stichproben durchführen. (mehr …)

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Sportverein: Preis „Stern des Sports“ 2020 – bis 30. Juni bewerben

Noch bis zum 30. Juni haben Vereine die Möglichkeit, sich mit ihren Projekten zu bewerben. Das Mitmachen lohnt sich: Vier Große Sterne in Bronze werden vergeben, 20 Vereine werden am Ende einen Geldpreis für ihr Projekt erhalten – die Spannbreite geht dabei von 250 bis 2.000 Euro. In diesem Jahr belohnen die Mainzer Volksbank (MVB) und die Volksbank Alzey-Worms mit ihrer Niederlassung VR-Bank Mainz gemeinsam mit dem Sportbund Rheinhessen außerdem das soziale Engagement der Sportvereine mit insgesamt vier „Sternen des Sports“ in Bronze. Aufgerufen sind alle Sportvereine aus den Sportkreisen Mainz, Mainz-Bingen, Alzey-Worms und Worms. Die Sportkreise Bad Kreuznach und Birkenfeld werden an der Nahe bewertet. (mehr …)

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Extinction Rebellion macht Aktionen gegen HeidelbergCement

Im Rahmen einer neuen Kampagne will „Extinction Rebellion“ auf die Belastung von Klima und Umwelt durch die Zementindustrie aufmerksam machen. Am Wochenende fanden daher zahlreiche Aktionen gegen HeidelbergCement statt.
Mit mehreren Aktionen prangerten die Ortsgruppen Heidelberg und Mainz die umweltschädlichen Machenschaften des Konzerns an.

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Fridays for Future protestiert am 2. Juni gegen Autoprämie und für Klima-Konjunkturpaket

Die Klimaschutzbewegung Fridays For Future kündigt für den 2. Juni auch in Mainz (vor dem Bahnhof) einen Protest anlässlich des Autogipfels und den Besprechungen zu staatlichen Konjunkturpaketen an. Die Aktivisten in Mainz, wie auch in vielen weiteren Städten, wollen das Datum nutzen, um auf ihre Forderungen für eine nachhaltige Zukunft, besonders in Hinblick auf die Mobilitätswende, aufmerksam zu machen. Eine genau Uhrzeit wird noch nicht genannt, wegen der Auflagen. (mehr …)

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ÖDP bezweifelt die Zukunftsfähigkeit des Ludwigsstraßen-Konzepts

Der Fahrplan für die Ludwigsstraße ist abgesteckt (wir berichteten). Wirkliche Einwände gibt es bisher kaum, alle scheinen sich einig zu sein. Nur die ÖDP wagt einen kritischen Vorstoß: „Der Siegerentwurf steht fest. Da das längst festgezurrte Konzept des Investors den Wettbewerbsteilnehmern kaum Spielraum für städtebauliche Ideen und stadträumliche Verbesserungen vorsah, haben uns die Ergebnisse nicht sonderlich überrascht“, kritisiert Ingrid Pannhorst, Baupolitische Sprecherin der ÖDP. „Präsentiert wurde den Mainzerinnen und Mainzern eine banale Eventarchitektur ganz im Stil marktschreierischer Mall-Fassaden ohne jeden lokalen Bezug. Die Lieblosigkeit gipfelt in der blamablen Gestaltung der Ludwigsstraße Nr. 1, der westlichen Flanke zum Gutenbergplatz. Alles in allem haben wir jetzt die Briefmarkenlösung, vor der uns unsere Baudezernentin bewahren wollte.“ (mehr …)

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Nächste (öffentliche) Stadtratssitzung am Mittwoch 3. Juni

Spannend wird es wieder auf der nächsten Sitzung des Mainzer Stadtrates. Alle an der Stadtpolitik interessierten Bürger können die Tagesordnung und Dokumente der nächsten Sitzung im Internet unter www.mainz.de/ratsinformation abrufen und die Sitzung ab 15 Uhr besuchen. Sie findet abgespeckt in der Steinhalle des Landesmuseums statt.
Besprochen werden u.a.: Pop-up Radwege, die Ferienbetreuung und Ferienprogramme der Stadt für Schulkinder, die Terminvergabe der KfZ-Zulassungsstelle, das Thema der Mobilen Freizeitparks (Schausteller unterstützen?), Wohnungsbestände großer Immobilienfirmen, Perspektiven-Schaffung  für das Unternehmen BioNTech, die Auswirkungen der Ausweitung von Außengastronomieflächen und damit auch die stetige Verringerung des Parkraums im Stadtgebiet, Personal in den Kindertagesstätten sowie die Situation der Schulen, die Ticket-Entwicklung bei der „Mainzer Mobilität“, die Unterbringung von Wohnsitzlosen, die Kosten der Corona-Hilfen der Stadt sowie der Umbau der „Großen Langgasse“ und vieles mehr. Viel Vergnügen!

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Nachverfolgung Corona Daten: „Pro Gast ein Blatt“

Der Landesdatenschutzbeauftragte Dieter Kugelmann weist auf die richtige Verwendung von Personen-Listen hin: „Die Aufbewahrungsfrist für die Daten (in der Regel Name, Vorname, Anschrift, Telefonnummer) beträgt einen Monat. Danach sind die Daten zu löschen, wenn nicht andere gesetzliche Aufbewahrungsfristen gelten. Das zuständige Gesundheitsamt kann bei den Betrieben Auskunft über die Daten verlangen. Eine Verarbeitung zu anderen Zwecken ist nicht zulässig. Das zuständige Gesundheitsamt muss die übermittelten Daten unverzüglich und irreversibel löschen, sobald die Daten nicht mehr benötigt werden.
Die Auslegung einer einsehbaren Liste etwa in Restaurants, in die Kunden sich eintragen sollen, ist datenschutzrechtlich  nicht zulässig. Grundsätzlich gilt die Regel: Pro Gast ein Blatt. Die Bürger müssen darauf vertrauen können, dass kein Missbrauch erfolgt. Und wenn dies doch geschieht, wird sanktioniert.“ Egal ob Restaurants, Eisdielen oder auch Friseurgeschäften: In den vergangenen Tagen ist mehrfach angezeigt worden, dass Listen so ausgelegt worden seien, dass sie für andere Kunden einsehbar gewesen seien. Das ist nicht gestattet. Kugelmann ruft die Berufsverbände und Innungen dazu auf, zu überprüfen, ob ihre Mustervorlagen für die Kundeninformation den Anforderungen des Art. 13 DS-GVO genügen. Infos: https://www.datenschutz.rlp.de/de/themenfelder-themen/corona-datenschutz

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Moped-Führerschein jetzt ab 15 Jahren

RLP hat jetzt den Moped-Lappen ab 15 beschlossen. „Jetzt können Jugendliche ab 15 Jahren den Sommer und die Ferien nutzen, um den Führerschein zu machen“, sagte Verkehrsminister Wissing. Der Moped-Lappen mit 15 ist neben dem begleiteten Autofahren mit 17 die Möglichkeit zur Einrichtung von Carsharing-Stationen auch in Dörfern, Bürgerbussen, der Förderung von Park&Ride-Anlagen und Mitfahrerparkplätzen sowie dem Ausbau des ÖPNV ein weiterer Baustein der Landesregierung zur Verbesserung der Mobilität im ländlichen Raum. Zur Fahrzeugklasse (AM) zählen vor allem Mopeds mit einer zulässigen Höchstgeschwindigkeit von 45 km/h. Jugendliche können sich sechs Monate vor Erreichen des 15. Lebensjahres bei der Fahrschule anmelden. Die Theorieprüfung ist frühestens drei Monate, die Praxisprüfung einen Monat vor Vollendung des 15. Lebensjahres möglich. (mehr …)