Viele neue Lockerungen (Schulen, Kitas, Gastros, Clubs, Kultur etc.) – hier die Übersicht

Was ein Tag. Man wartet alle paar Tage auf neue Nachrichten und kommt aus dem Stress gar nicht mehr raus. Nun also wieder auf einen Schwung die nächsten großen Lockerungen, denn das Infektionsgeschehen nimmt wie üblich im Sommer einfach mal ab. Wenn es wieder ansteigen sollte, werden die die Zügel lokal wieder angezogen. Konkret heißt das: Wo mehr als 50 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohnern innerhalb der letzten sieben Tage passieren, wird es sofort Beschränkungen geben. Zu den Lockerungs-Details:

Die „schlechten“ Nachrichten zuerst: Das Versammlungsverbot besteht noch. Die Grenzen sind teils noch zu, sollen aber bald öffnen. Und es besteht immer noch eine Maskenpflicht, sowie Kontaktsperre bis zum 5. Juni. Es können sich zwar jetzt Menschen aus „zwei Haushalten“ treffen, viel ist das aber noch nicht wie teils woanders vorgelebt. (O-Ton: Der Aufenthalt im öffentlichen Raum ist nicht nur alleine, mit den Angehörigen des eigenen Hausstandes oder einer weiteren Person, sondern auch mit Personen eines weiteren Hausstandes möglich. Über diesen Punkt wird die Landesregierung in der nächsten Woche intensiv beraten.) Auch die Trace-App soll kommen, aber freiwillig.

Die Länder entscheiden nun immer mehr selbst. Und so ist viel individueller Kram am Start. Was zu den guten Nachrichten führt:

• Alle Schüler werden schrittweise bis zu den Sommerferien wieder in die Schule Die schrittweisen Öffnungen der Schulen werden im zwei Wochen Rhythmus erfolgen. Geplant ist, dass am 18. Mai die Berufsbildenden Schulen weiter starten. An den allgemeinbildenden Schulen werden zum 25. Mai weitere Klassen- und Jahrgangsstufen an die Schulen zurückkehren. So sollen am 25 Mai beispielsweise die dritten Klassen der Grundschulen sowie die 5. und 6. Klassen der Orientierungsstufe der weiterführenden Schulen folgen. Im Anschluss soll es in Zwei-Wochen-Schritten zu weiteren Öffnungen kommen: Am 8. Juni folgen beispielsweise die achten Klassen, sodass bis Mitte Juni alle Schülerinnen und Schüler wieder in den Schulen sein können, wenn es das Infektionsgeschehen zulässt.
• Auch in Kitas wird es zu weiteren Öffnungen kommen. Die Betreuungsmöglichkeiten sollen Schritt für Schritt erweitert werden. In Rheinland-Pfalz sollen die Kita-Spitzen, das Bildungsministerium und das Landesamt für Soziales, Jugend und Versorgung (LSJV) gemeinsam Leitlinien entwickeln, wie schrittweise vor Ort die Kinderbetreuung ausgeweitet werden kann. „Unser Ziel ist es, dass jedes Kind bis zu den Sommerferien Zugang zu einem pädagogischen Angebot in Kindertagesbetreuung erhält – wenn auch nur eingeschränkt, z.B. tage- oder stundenweise. Im Fokus stehen dabei insbesondere die Vorschulkinder, die auf der Schwelle zur Einschulung stehen. Klar ist: Kita-Kinder brauchen Nähe, sie können Abstand nicht dauerhaft einhalten. Das haben wir in unseren Empfehlungen berücksichtigt. Der Gesundheitsschutz der Erzieherinnen, der Kinder, des pädagogischen und nicht pädagogischen Personals steht an oberster Stelle. Zu den weiteren Planungen der Kita-Öffnungen stehen wir in engem Austausch mit den Kita-Spitzen und haben vereinbart, dass wir die nächsten Schritte gemeinsam festlegen“, so Ministerin Hubig.
• Gastronomie wird ab dem 13. Mai wieder öffnen, Innen- und Außen von 6 bis 22 Uhr. Dafür gelten Auflagen wie Abstandsflächen und Beachtung der geltenden Kontaktbeschränkungen. Darüber hinaus soll es in der ersten Phase eine Dokumentationspflicht für die Gästebewegungen geben. Des Weiteren gibt es eine Reservierungspflicht, um Begegnungen und Wartezeiten möglichst zu minimieren.
• Ebenfalls ab dem 13. Mai sollen Tagesausflugsschifffahrt wieder möglich sein, sowie die Campingplätze für Dauercamper mit eigenen Sanitäreinrichtungen und Wohnmobilstellplätze wieder öffnen dürfen. Auch für sie gelten strenge Abstands- und Hygieneregeln.
• In der zweiten Stufe ab dem 18. Mai soll die Öffnung von Hotelbetrieben, Ferienwohnungen, Ferienhäusern, Campingplätzen für Nutzer mit eigenen sanitären Einrichtungen und Jugendherbergen für touristische Zwecke möglich sein. Bis dahin soll es bei der Möglichkeit bleiben, Dienst- und Geschäftsreisende zu beherbergen. Die Hoteliers müssen ebenfalls ein umfassendes Hygienekonzept vorlegen.
• Am 13. Mai öffnen nun auch neben Friseuren und Fußpflege die anderen Dienstleistungsbetrieben im Bereich der Körperpflege, wie Kosmetikstudios, Nagelstudios, Massage, Tatoostudios und Solarien. Ebenso verhält es sich mit den Fahrschulen.
• Ältere Menschen, Bewohner von Wohnheimen oder Pflegeeinrichtungen oder Patienten in Krankenhäusern sollen wieder mehr Besuch erhalten können. Von Donnerstag an ist ein Gast für maximal eine Stunde pro Tag erlaubt.

Für Krankenhäuser, Pflegeheime, Senioren- und Behinderteneinrichtungen haben Bund und Länder bereits vereinbart, dass nach den jeweiligen lokalen Gegebenheiten und in den jeweiligen Institutionen besondere Schutzmaßnahmen unter Hinzuziehung von externem Sachverstand ergriffen werden. Dabei sei zu berücksichtigen, dass entsprechende Regularien nicht zu einer vollständigen sozialen Isolation der Betroffenen führen dürften. Vor dem Hintergrund der niedrigen Infektionszahlen wurde nunmehr beschlossen, dass in alle Konzepte bzw. die erlassenen Allgemeinverfügungen zu den Kontaktbeschränkungen bezüglich dieser Einrichtungen eine Regelung aufgenommen werden soll, die jedem Patienten/Bewohner einer solchen Einrichtung den wiederkehrenden Besuch durch eine definierte Person ermöglicht, sofern es aktuell kein aktives SARS-Cov-2-Infektionsgeschehen in der Einrichtung gibt.

Auch Sport- und Trainingsbetrieb im Breiten- und Freizeitsport unter freiem Himmel werde wieder erlaubt. Die Fortsetzung des Spielbetriebes in der 1. und 2. Fußballbundesliga ab der zweiten Maihälfte sei für die dort startberechtigten 36 Vereine auf deren Kosten vertretbar. Die DFL lege die konkreten Daten für die Spiele fest. Es geht also wieder los. Und Mainz05 nimmt das Mannschaftstrainig auf.

• Kultur: Auch hier entscheiden die Länder über die schrittweise Öffnung der Theater, Opern, Konzerthäuser und Kinos mit Auflagen. Sehr bald also auch hier wieder Veranstaltungen.
• Grenzen: Sollen vor allem zu Luxemburg und Frankreich noch diesen Monat wieder öffnen. „Es gebe also viele Gründe, von Grenzkontrollen abzusehen und den jeweiligen innerstaatlichen Auflagen zu vertrauen. Die Bundeskanzlerin hat mir zugesichert, diese Thematik im Rahmen des Corona-Kabinetts auf Bundeseben zu erörtern und eine kurzfristige Rückmeldung durch den Bundesinnenminister angekündigt“, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer.
• Großveranstaltungen wie z.B. Volksfeste, größere Sportveranstaltungen mit Zuschauern, größere Konzerte, Festivals, Dorf-, Stadt-, Straßen-, Wein-, Schützenfeste oder Kirmes-Veranstaltungen bleiben weiter untersagt. Wegen der immer noch gegebenen Unsicherheit des Infektionsgeschehens sei davon auszugehen, dass dies auch mindestens bis zum 31. August so bleiben wird.
• Schrittweise Öffnung weiterer Bereiche: Es sollen in Kürze Stufenpläne für u.a. die folgenden Bereiche vorlegen:
• Vorlesungsbetrieb an Hochschulen
• Bars, Clubs und Diskotheken
• Messen
• Sportbetrieb in allen öffentlichen und privaten Indoor-Sportanlagen, Schwimm und Spaßbädern
• Fitnessstudios und ähnliche Einrichtungen
• Kleinere öffentliche oder private Veranstaltungen oder Feiern sowie
• Veranstaltungen ohne Festcharakter
• Freizeitparks und Anbieter von Freizeitaktivitäten (drinnen und draußen)
• Spielhallen, Spielbanken, Wettannahmestellen und ähnliche Einrichtungen
• Prostitutionsstätten, Bordelle und ähnliche Einrichtungen

 

„Jetzt geht es darum, das Virus weiter unter Kontrolle zu halten. Meine Landesregierung ist bei allem, was sie beschließt, geleitet von dem Ziel, eine Ausgewogenheit zwischen Gesundheitsschutz und den wirtschaftlichen und sozialen Folgen der Corona-Krise herzustellen und den berechtigten Interessen und Nöten aller Bevölkerungsgruppen gerecht zu werden“, so Ministerpräsidentin Malu Dreyer.