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Veranstaltung “Bürgerbeteiligung und repräsentative Demokratie” – Widerspruch oder Zukunft?

buerger
OB Ebling lädt am 13. Oktober zur Diskussion ins Rathaus ein – Anmeldung noch bis 6.
Wie gehen die  Vertreter der kommunalen Gremien mit Bürgerbeteiligung um? Versteht sich der Stadtrat als Vertreter des gesamtstädtischen Interesses und warum muss dieses Interesse zum Beispiel gegen ausschließlich stadtteilbezogene Interessen abgewogen werden? Werden Anregungen aus der Bevölkerung in die Grundlage einer Sachentscheidung einbezogen? Wie verbindlich kann Bürgerbeteiligung ohne formale Grundlagen sein? Welche Rolle spielen dabei die Medien? Diesen und anderen Fragen soll in der Veranstaltung „Bürgerbeteiligung und repräsentative Demokratie in der Kommune – Widerspruch oder Zukunft?“ nachgegangen werden, zu der OB Michael Ebling am 13. Oktober um 18 Uhr alle Interessierten in das Rathaus einlädt. Die Einladung kann unter www.mainz.de/Verwaltung heruntergeladen werden. Anmeldungen sind noch bis zum 6. Oktober per E- Mail unter arbeitsmarktfoerderung@stadt.mainz.de oder telefonisch unter
061 31- 12 21 13 möglich.

Über 40 verschiedene Beteiligungsformate kommen mittlerweile in Mainz zur Anwendung, teilweise aufgrund gesetzlicher Vorgaben, doch in der Mehrzahl und zunehmend als freiwilliges Angebot der Stadt zur Einbeziehung der bürgerschaftlichen Anregungen. Eine relativ neue Form der Beteiligung sind die Bürgerforen „Meine Stadt. Meine Ideen.“. Menschen, die sich für die Belange ihrer Stadt interessieren, über kleine und große Projekte diskutieren, Hilfsprojekte aktiv unterstützen und dabei andere zum Mitmachen gewinnen, prägten das Miteinander in einer lebenswerten Stadt wie Mainz, betont der Oberbürgermeister: „Dieses bürgerschaftliche Engagement ist Teil einer kreativen Stadtentwicklung und Ausdruck einer verantwortungsvollen Stadtgesellschaft.

Die Palette der Möglichkeiten einer Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger ist breit und das Engagement vielfältig“. Gerade erlebe Mainz eine Welle der Hilfsbereitschaft bei der Betreuung und Versorgung der wöchentlich steigenden Zahl an Flüchtlingen. Viele Mainzerinnen und Mainzer beteiligten sich ehrenamtlich an der Flüchtlingshilfe. Die Stadtverwaltung, die Mainzer Ehrenamtsagentur, aber auch private Initiativen verzeichnen einen großen Zulauf an Menschen, die in sehr unterschiedlichen Formen ihre Kompetenzen und vor allem ihre Zeit zur Verfügung stellen wollen.

Auch bei vielen Projekten der Stadtentwicklung sei der Wille spürbar, sich einzubringen und mitzudiskutieren, erinnert Michael Ebling. Die öffentlichen städtischen Foren beispielsweise zur Umgestaltung der Ludwigsstraße, zum Innenstadtentwicklungskonzept, zum Bau der Mainzelbahn oder auch zur Rathaussanierung hätten ein großes Interesse an stadtrelevanten Themen mit teils kontroversen Diskussionen und Standpunkten gezeigt. Ein anderes Beispiel sei das städtische Bündnis gegen den Fluglärm, das sich all die Jahre durch viele, auch fantasievolle Veranstaltungen artikuliert habe. Der Oberbürgermeister selbst ist sicher, dass Bürgerbeteiligung positive Entwicklungen dynamisieren und voranbringen kann: „Ich erinnere nur an das Beispiel „Stärkung des Gutenbergmuseums“.
Beteiligung schaffe auch Bewegung, wie der gemeinsame Kampf mit Bürgerinitiativen, Kirchen und Parteien gegen den wachsenden Fluglärm über unserer Stadt beweise. Die Einbeziehung der Bürgerschaft in die Vorbereitung von politischen Entscheidungen helfe, Alltagserfahrung, Kreativität und Fachkompetenz zu bündeln: „Davon profitieren alle Beteiligten“.