OB Haase, der selbst immer mal wieder gerne privat twitterte und auch seinen eigenen Account dort besitzt, hat nun für die Stadt Mainz beschlossen, X zu verlassen. Die Plattform sei nicht mit den Werten der Stadt vereinbar. Die AfD übt Kritik.
Haase: „Die Äußerungen Musks zur deutschen Gedenkkultur an die Opfer der Nazidiktatur und diese im Kern ‚nun hinter sich zu lassen‘ sind ein nicht akzeptabler Tiefpunkt der letzten Wochen. Eine solche Äußerung, kurz vor dem 80. Gedenktag zur Befreiung des Konzentrationslagers Auschwitz, ist brandgefährlich und ein direkter Angriff auf unsere deutsche Staatsräson des ‚Nie wieder!‘. Die Würde aller Menschen – auch über den Tod hinaus – ist in unserem Grundgesetz festgeschrieben und unantastbar. Gedenken eint und bedeutet Versöhnung sowie gemeinsames Einstehen dafür, solche Menschheitsverbrechen in der Zukunft zu verhindern und ist essentiell für eine Gesellschaft, die über alle Gruppen und Generationen zusammensteht und zusammenhält. Nachdem wir die Nutzung zuletzt bereits stark eingeschränkt hatten, habe ich daher heute entschieden, die Präsenz der Stadt Mainz auf X einzustellen. Bis zum Monatsende wird unser städtischer Account deaktiviert.“
Sowohl die Entscheidung als auch Begründung stoßen beim Fraktionsvorsitzenden der AfD, Arne Kuster, auf Kritik: „X ist nach wie vor das wichtigste soziale Medium für politisch Interessierte. Es ist falsch, diese Plattform zu verlassen. Nicht aktzeptabel ist auch Haases Begründung für diesen Schritt. Er begründet ihn nämlich mit Aussagen von Elon Musk auf einer AfD-Wahlkampfveranstaltung, die ihm persönlich nicht gefallen. So greift Haase direkt in den Bundestagswahlkampf ein. Das steht ihm nicht zu! Aber OB Haase ist bekanntlich immer vorne mit dabei, wenn eine Sau durchs Dorf getrieben wird. Als Oberbürgermeister ist Haase zur Neutralität verpflichtet. Leider scheint er sich daran nicht immer gebunden zu fühlen.“