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Stadt Mainz gegen Atomwaffen und für einen Abzug der in Deutschland stationierten US-Atombomben

Mit dem Beitritt des 50. Staats zum UN-Atomwaffenverbotsvertrag – dem Beitritt von Honduras – kann der 2017 von den Vereinten Nationen verabschiedete Vertrag zum 22. Januar 2021 in Kraft treten. Die Landeshauptstadt Mainz gehörte zu den Erstunterzeichnern des Städteappells. Er ist ein Zeichen gegen die atomare Bedrohung: Auch wenn der Vertrag bislang lediglich symbolischen Charakter hat, weil die Atommächte ihn ablehnen, so macht er eines ganz deutlich: Immer mehr Länder weltweit sowie ihre Bürger sprechen sich entschieden gegen Atomwaffen aus. OB Ebling dazu: „Atomare Abschreckung bietet den Bürgern keinen Schutz, sondern bringt sie in höchste Gefahr. Gemeinsam mit vielen meiner Amtskollegen unterstütze ich daher die Kampagne von ICAN Deutschland gegen Atomwaffen und für einen Abzug der in Deutschland stationierten US-Atombomben.“

Der UN-Atomwaffenverbotsvertrag verbietet den Einsatz von Atomwaffen ebenso wie Einsatz, Herstellung, Besitz oder Stationierung. Aber nicht nur die Atommächte boykottieren den Vertrag. Auch Deutschland ist ihm bislang nicht beigetreten, obwohl sich mittlerweile über 100 deutsche Städte – darunter die Landeshauptstadt Mainz als erste deutsche Stadt überhaupt – für einen deutschen Beitritt ausgesprochen haben.

Städte sind potentielle Ziele von Atomwaffeneinsätzen, daher begrüßt die Landeshauptstadt Mainz den UN-Vertrag für ein Verbot von Atomwaffen ausdrücklich. Wir sind der Überzeugung, dass Atomwaffen kein Restrisiko aus dem Kalten Krieg sind, sondern ein aktuelles und wachsendes Risiko darstellen. Noch immer existieren weltweit fast 14.000 Atomsprengköpfe und alle Atomwaffenstaaten modernisieren ihre Arsenale. Auch die Bundesregierung debattiert über neue Trägersysteme für die im Rahmen der so genannten „nuklearen Teilhabe“ in Rheinland-Pfalz stationierten US-Atomwaffen. Dagegen spricht sich die Landeshauptstadt Mainz entschieden aus.

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