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Nach Frankfurt Diesel-Verbot auch für Mainz? – Verhandlung am 24. Oktober

Das Diesel-Fahrverbot hat nach Stuttgart nun auch Frankfurt getroffen. Am 24. Oktober wird das Verwaltungsgericht Mainz die Klage der DUH gegen die Stadt Mainz verhandeln. Und es sieht nicht gut aus für Mainz. Wobei es in Frankfurt auch nur ältere Diesel und wenige Strecken betrifft. Würde es vermutlich in Mainz auch keinen Beinbruch auslösen.
OB Ebling bedauert dennoch die Entscheidung des Wiesbadener Verwaltungsgerichtes: „Dies sorgt für die Metropole Frankfurt als Zentrum vieler hunderttausender Arbeitsplätze für massive Einschränkungen in der Mobilität. Die Bürgerinnen und Bürger zahlen die Zeche, zumal das direkte regionale Umfeld in Rhein-Main enorme Beeinträchtigungen erleiden wird. Vom eigentlichen Verursacher der Misere, der Automobilindustrie, ist einmal mehr kaum die Rede, was der eigentliche Skandal ist. Die Autohersteller müssen endlich schnellstmöglich zur Umrüstung der Hardware auf Firmenkosten herangezogen werden!“

Ebling betont zugleich, dass die Frankfurter Situation mit jener in Mainz kaum vergleichbar sei: „Frankfurt weist an vielen Messstellen eklatante Überschreitungen der zulässigen NOx-Werte auf. Die Schadstoffwerte sind zuletzt jedoch in Offenbach, Darmstadt, Wiesbaden und Mainz im Jahresmittelwert gesunken. Aber: Sie liegen in Mainz weiter über den zulässigen EU-Grenzwerten, auch in der Parcusstraße (48ng/m³) und der Großen Langgasse (42ng/m³).

„Wir haben in den letzten Jahren jedoch massive Anstrengungen unternommen, um die Verkehrswende voranzutreiben“, betont Ebling. Neben der Realisierung der Mainzelbahn, dem größten schienengebundenen kommunalen Nahverkehrsprojekt auf 9,2 km Strecke in der gesamten Republik, existiere ein umfangreicher, mehrfach fortgeschriebener Luftreinhalteplan, sei eine Umweltzone mit Wiesbaden geschaffen worden und neben der Mainzelbahn ergänzend die „City-Bahn“ als Schulterschluss zur Nachbarstadt Wiesbaden im ÖPNV in der Planung.

Parallel zu den „Dieselgipfeln“ in Berlin habe Mainz zugleich 2017 den „Masterplan Green City“ angeschoben. „Die damit einhergehende massive Bundesförderung vielfältiger Verkehrsprojekte führt in vielen Schritten nachweislich zu weiteren Reduzierungen von Schadstoffen insgesamt – gerade auch bei Stickstoffoxiden“, so Ebling. Mit der Digitalisierung durch intelligente Verkehrssteuerung, der besseren Vernetzung aller Verkehrsträger, dem Ausbau des Radverkehrs, einer Elektrifizierung sowie vorgezogenen Busneubeschaffungen, dem massiven Ausbau der Ladeinfrastruktur für Elektromobilität gehe Mainz dabei viele Schritte parallel.
„Mit dieser Gesamtanstrengung unterschreiten wir verlässlich bis Mitte 2020 die NOx-Grenzwerte. Ich bin davon überzeugt, dass das Gericht unbesehen des Frankfurter Urteils diese massiven Anstrengungen honorieren wird und in Mainz keine Fahrverbote verordnet werden.“

In Stuttgart gelten bereits ab Januar Fahrverbote für ältere Diesel-Fahrzeuge. Wer dagegen verstößt, soll 80 Euro Strafe zahlen. Für die Städte Köln und Bonn soll am 8. November eine Entscheidung fallen.

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