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Malu Dreyer zur Ministerpräsidentin von Rheinland-Pfalz gewählt


von Markus Lachmann und Reinhard Breidenbach (Artikel aus der Mainzer Allgemeinen Zeitung)

Malu Dreyer (SPD) ist neue Ministerpräsidentin von Rheinland-Pfalz. Die 51-Jährige erhielt am Mittwoch bei der Wahl durch den Landtag alle 60 Stimmen der rot-grünen Koalition. Die CDU stimmte geschlossen dagegen – ein Abgeordneter der Christdemokraten konnte nicht teilnehmen, da er mit gebrochenem Fuß im Krankenhaus liegt. Dreyer löst Kurt Beck ab, der länger als 18 Jahre im Amt war. Nach der Wahl gab es lang anhaltenden Applaus.

Beck hatte zuvor beim Parlamentspräsidenten seinen Rücktritt eingereicht. In einer kurzen Rede bedankte er sich bei Mitarbeitern, Weggefährten und gesellschaftlichen Kräften. „Mein ganz besonderer Dank gilt den Bürgern des Landes für das Vertrauen.“ Beck entschuldigte sich auch für Fehler in seiner Amtszeit. „Mir tut das leid.“ Wo gearbeitet werde, da geschähen auch Fehler. In der Gesamtbewertung allerdings sei das Land „sehr vorangekommen“. Beck nannte als Beispiele, neben der Konversion, Familienfreundlichkeit und Bildungschancen.

Nach der Wahl wurde die Triererin von Landtagspräsident Mertes vereidigt. Anschließend gab es eine kurze Sitzungsunterbrechung, in der die frisch gewählte Ministerpräsidentin den bisherigen SPD-Generalsekretär Alexander Schweitzer zum Sozialminister ernannte. Am Mittag wurde eine erste Rede der Regierungschefin im Parlament erwartet. Für den Nachmittag ist in der Mainzer Staatskanzlei eine Feierstunde geplant. Kurt Beck soll am Abend mit einer Serenade des Heeresmusikkorps aus Koblenz verabschiedet werden.