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Mainz richtet Umweltzone ein


Nach monatelangem Rechtsstreit will Mainz nun doch eine Umweltzone einrichten. Die Deutsche Umwelthilfe (DUH) teilte am Montag in Berlin mit, die Stadt Mainz habe ihr dies Ende der vergangenen Woche mitgeteilt. Heute beriet die Stadtspitze nochmal darüber. Das Thema wird jedoch in der turnusmäßigen Sitzung des Stadtvorstandes in der kommenden Woche nochmals aufgerufen. Einig war man sich darin, dass bei der Schaffung  einer Umweltzone die gemeinsame Einführung mit Wiesbaden sinnvoll und durch die Fortschreibung des Luftreinhalteplans durch das LUWG rechtlich geboten sei.

Die DUH hatte das zuständige Landesamt für Umwelt im November des vergangenen Jahres verklagt, weil die Behörde trotz mehrfacher Überschreitung der Luftschadstoff-Grenzwerte untätig geblieben sei. “Wir bewerten es als erstes positives Zeichen, dass sich die Landeshauptstadt Mainz nach langer, grundsätzlicher Weigerung endlich für eine Umweltzone und damit für eine Verbesserung der Luftqualität entschieden hat”, sagte nun DUH-Geschäftsführer Jürgen Resch.

Zwar will die DUH das Verfahren zunächst ruhen lassen. Die Umweltschutzorganisation behält sich aber vor, die Klage wieder aufzunehmen, sollte Mainz bis Herbst 2012 kein umfassendes Konzept vorstellen. Nach ihrer Ansicht reicht die Errichtung einer Umweltzone allein nicht aus, damit in der Landeshauptstadt die von der Europäischen Union vorgeschriebenen Grenzwerte für Stickstoffdioxid (NO2) eingehalten werden.