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Kommt Bürgerentscheid zum “Bibelturm”?

Artikel aus der Allgemeinen Zeitung von Alexandra Eisen:

Sinneswandel in der Stadtpolitik: Sowohl Ampelkoalition als auch die CDU wollen jetzt die Bürger über die Modernisierung des Gutenberg-Museums inklusive eines Bibelturms abstimmen lassen. Die Fraktionen streben nun einen eigenen Bürgerentscheid an. Zunächst hatte die CDU-Fraktion am Dienstag angekündigt, dass sie einen Bürgerentscheid herbeiführen und in der Sitzung des Stadtrats am 29. November einen entsprechenden Antrag stellen wolle. Am Nachmittag erklärten schließlich die Ampelkoalitionäre SPD, Grüne und FDP, man habe in der Fraktionssitzung am Vorabend entschieden, einen eigenen Bürgerentscheid zu initiieren. Dies habe man dem Oberbürgermeister mitgeteilt. OB Michael Ebling habe zugesagt, für kommenden Dienstag den Ältestenrat einzuberufen.
Laut rheinland-pfälzischer Gemeindeordnung kann auch der Rat beschließen, dass über eine Angelegenheit der Gemeinde ein Bürgerentscheid stattfindet. Dann ist keine festgelegte Menge an Unterschriften wahlberechtigter Bürger notwendig. Dies ist nur die Voraussetzung, wenn Bürger einen solchen Entscheid anstreben.

Damit käme der Stadtrat der Bürgerinitiative Gutenberg-Museum zuvor, die in den vergangenen Wochen mehr als 13.000 Unterschriften gesammelt hatte, um einen Bürgerentscheid zu beantragen. Ob darunter auch rund 8.000 wahlberechtigten Mainzer sind, die laut Gemeindeordnung für einen entsprechenden Antrag nötig sind, wird derzeit von der Stadt geprüft. Das Thema sollte im nächsten Stadtrat aufgerufen werden.

„Ein Bürgerentscheid sollte so schnell wie möglich durchgeführt werden, um zeitnah Klarheit in dieser wichtigen Frage zu erhalten. Nichts ist schlimmer als ein möglicherweise jahrelanger Rechtsstreit zwischen der Stadt Mainz und der Bürgerinitiative Gutenberg-Museum“, begründet CDU-Fraktionschef Hannsgeorg Schönig den CDU-Vorstoß. Die CDU stehe als Fraktion zu den Entscheidungen der städtischen Gremien und des Stadtrats und befürworte mehrheitlich die Fortführung der Planungen zur Modernisierung des Museums und dem Bau des Bibelturms.

Ebenso argumentiert die Ampel. „Wir stehen auch weiterhin uneingeschränkt zu unserem Beschluss im Stadtrat, den Bibelturm zu bauen“, begründen die Fraktionsvorsitzenden Alexandra Gill-Gers (SPD), Sylvia Köbler-Gross (Grüne) und Walter Koppius (FDP) die Entscheidung ihrer Fraktionen. „Ein Bürgerentscheid bietet die große Chance, dieses einmalige Projekt im Bewusstsein der Mainzerinnen und Mainzer zu verankern und so eine solide Basis für die weitere Entwicklung dieses einmaligen Museums zu legen.“

Die Ampelkoalition ist beim Entscheid für den Bibelturm optimistisch: „Wir sind uns nach zahlreichen Diskussionen mit vielen Mainzerinnen und Mainzer sicher, dass eine Mehrheit ganz klar hinter solch einem prägnanten Merkmal des Gutenbergmuseums mit hohem Erkennungswert stehen wird.“ CDU-Chef Schönig sagt, man dürfe die sehr hohe Zahl der gesammelten Unterschriften nicht ignorieren, die sich für die Durchführung eines Bürgerentscheids ausgesprochen haben.

Die BI freut sich über die Wende. Sprecher Nino Haase, hält aber fest: „Wir halten an unserem Antrag für den Bürgerentscheid fest, wir sind die Stimme der Bürger, die unterschrieben haben. Ohne unser Engagement hätte es keinen Druck auf den Stadtrat gegeben“ Die BI bringe sich nun gerne bei der Formulierung der Frage für den Entscheid ein. „Aber unsere Frage, ob der Turm gebaut und die Bäume am Liebfrauenplatz gefällt werden sollen, darf nicht verwässert werden.“

Ein Kommentar “Kommt Bürgerentscheid zum “Bibelturm”?

  1. Mainz wie es singt und lacht?
    Überlassen wir die Deutungshoheit über gute oder schlechte Architektur jetzt einem versnobten Fassnachter?
    Was ist an dieser Formensprache ein „Leuchtturm“?
    Ist jeder, der gegen dieses Bauwerk ist, ein lallender Marktfrühstückler?
    Es geht mir nicht gegen eine Bebauung im allgemeinen und an dieser Stelle. Eine gute Architektur wäre aber gerade an diesem Ort, direkt neben dem Dom wichtig.
    Gute jüngere Beispiele gibt es in Mainz leider nur zwei:
    Die neue Synagoge und die Brücke über die Koblenzer Straße.
    Ich frage mich ob die Damen und Herren sich außerhalb der mainzer Bausünden mal umsehen, was an Architektur entsteht, die richtige Landmarken sind oder ob schon alles gut ist, was besser als der Winterhafen ist?

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