Kennen Sie die „Soziale Stadt“?

Text: Andreas Schröder
Fotos: Jonas Otte

Seit Monaten ist die „Soziale Stadt“ in aller Munde. Berlin will seine Zuschüsse für das Bund-Länder-Programm um 70 Prozent kürzen. Nur die wenigsten wissen, was Mainz damit verloren ginge

Um die 45.000 Mainzer in den Regionalfenstern auf dem Lerchenberg, in Mombach und in der Neustadt gehören derzeit zu den potenziellen Nutznießern der „Sozialen Stadt“. Das ist fast ein Viertel der Bevölkerung. Doch fragt man die Menschen auf der Straße, was sie denn so mache, die „Soziale Stadt“, bekommt man wunderliche Antworten: „Die zahlen die Sozialhilfe“, glaubt ein älterer Herr fälschlicherweise. Eine Studentin vermutet dahinter eine Hilfsorganisation für Obdachlose. „Das ist ein Programm für den Städtebau“, sagt schließlich eine junge Mutter. Sie liegt am nächsten.

Integrativen Städtebau

„Die meisten Leute sehen in der Sozialen Stadt wohl einen großen Geldtopf, der Projekte ermöglicht, die nur eines gemeinsam hätten: Dass sie sozial und gut sind“, beobachtet Nico Klomann (Grüne), der Ortsvorsteher der Neustadt. Selbst diejenigen, die wissen, dass es sich um ein Städtebauförderungsprogramm für „Stadtteile mit besonderem Entwicklungsbedarf“ handelt, sehen in erster Linie nur die städtebaulichen Großprojekte, die aus Mitteln des Programms finanziert werden, vermutet Bernd Quick, Quartiermanager und damit Koordinator der „Sozialen Stadt“ in der Mainzer Neustadt. Zwischen Kaiser-Wilhelm-Ring und Rheinallee waren das bisher einige, zum Beispiel die Umgestaltung des Goetheplatzes bis 2006 und zuletzt die Teilsanierung des Frauenlobplatzes in diesem Jahr.

Die „Soziale Stadt“ hat in dreierlei Hinsicht einen integrativen Ansatz: Das Programm arbeitet ressortübergreifend und bezieht unter anderem die Sozialverwaltung, die Schulen und die Wirtschaft in städtebauliche Maßnahmen mit ein. Es bemüht sich, eine „andere Qualität von Bürgerbeteiligung“ zu praktizieren, so Bernd Quick: Die Quartiermanager sind für die Bevölkerung in den Stadtteilbüros direkt ansprechbar; bei größeren Vorhaben werden im Vorfeld Bürgerbeteiligungen durchgeführt. Zuletzt gibt es die „Soziale Stadt“ nur in Vierteln mit einer besonderen integrativen Funktion für die ganze Kommune, wie sie dem Lerchenberg für ältere Bürger und der Neustadt bei der Integration von Menschen mit Migrationshintergrund zukommt.

Sinnvolle Nutzung garantiert

Das Bund-Länder-Programm macht sich nicht nur die Expertise der Anwohner zunutze – so wurde das Quartiermanagement bei der Teilsanierung des Frauenlobplatzes erst durch die Bürger auf die Bedeutung des dortigen Spielplatzes für Kleinkinder aufmerksam – sondern sichert mit seinem ressortübergreifenden Ansatz und der Aktivierung lokaler Akteure auch eine sinnvolle Nutzung der geschaffenen städtischen Räume nach dem Abschluss der Bauarbeiten.

Bei der „Sozialen Stadt“ geht es darum, ein ganzes Quartier nach einem vorher festgelegten Rahmenplan zusammen mit den Bürgern aufzuwerten. Die Quartiermanager spielen dabei eine besondere Rolle. Im Prinzip, bestätigt Quick, wäre das Programm auch ohne Mittel für die städtebaulichen Maßnahmen denkbar. Die benötigten Gelder müssten dann aus anderen Quellen mühsam organisiert werden. Eine „Soziale Stadt“, die dagegen nur Mittel für den Städtebau und nicht mehr für Quartiermanagement, Bürgerbeteiligungen oder begleitende Maßnahmen zur Verfügung stellt, ist dagegen sinnentleert.

Ehrenamtliches Engagement

Ähnlich scheint das auch die rheinland-pfälzische Landesregierung zu sehen, die fast 50 Prozent der Kosten trägt. Das Land könne wegfallende Bundesmittel zwar nicht ausgleichen, sagte der zuständige Innenminister Karl Peter Bruch (SPD) bei der Eröffnung des renovierten Bolzplatzes „Am Mahnes“ in Mombach Ende November, man möchte aber in jedem Fall versuchen, das Quartiermanagement zu bewahren. Denn die angedachten Kürzungen bedrohen nicht nur die Möglichkeiten der Bürger, bei wichtigen Stadtentwicklungsprojekten mitzureden: Die Ortsvorsteher befürchten, viel von dem ehrenamtlichen Engagement der Anwohner wieder zu verlieren, das durch die „Soziale Stadt“ erst angestoßen wurde.