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Grün grün grün … Die Landesregierung von RLP wird neu sortiert

Läuft bei den Grünen. Nach der Landtagswahl und dem Rücktritt von Umweltministerin Ulrike Höfken kommt Bewegung in die RLP-Koalition und das Personal-Karussell dreht sich. Die Mainzer Landtagsabgeordnete Katharina Binz soll neue Ministerin für Familie, Frauen, Kultur und Integration in der Neuauflage der Ampel-Koalition werden. Das zweite grüne Ministerium soll weiter Anne Spiegel leiten. Sie soll dann für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität zuständig sein. Als Staatssekretärin für das Ministerium ist weiterhin die Mainzer Verkehrsdezernentin Katrin Eder im Gespräch. Wer dann ihren Platz im Mainzer Stadtvorstand einnehmen würde, ist noch unklar. Aufgrund des paritätischen Grundsatzes der Grünen, müsste es eine Frau sein, da Günter Beck als Bürgermeister und Finanzdezernent den zweiten Beigeordneten-Posten der Grünen besetzt. Eine weibliche Lösung aus den eigenen Reihen ist nicht in Sicht. Die Suche ist angelaufen, ein Name drängt sich aber bisher nicht auf.

Die Beförderung von Binz zur Ministerium hat zudem Folgen für die Grünen-Polit-Landschaft in Mainz: Daniel Köbler würde demnach doch noch in den Landtag nachrücken. Und nicht vergessen sollte man Fabian Ehmann, der über den sicheren Listenplatz acht in den Landtag gekommen war.

„Ich freue mich total“, sagt Binz im Gespräch mit der Allgemeinen Zeitung. „Ich bin sehr zuversichtlich, dass der Landesvorstand mit Anne Spiegel und mir zwei gute Personalvorschläge gemacht hat.“ Und auch der ausgehandelte Koalitionsvertrag verdiene eine Zustimmung. Viel mehr will die 37-Jährige allerdings noch nicht sagen. „Aus Respekt vor den Leuten, die noch darüber abstimmen, blicke ich sehr gespannt und mit Vorfreude auf den Parteitag am Donnerstag.“

Binz würde damit auch den Bereich „Kultur“ vom SPD-Minister Konrad Wolf übernehmen, der dann aus der Regierung ausscheiden könnte. Als zweite grüne Ministerin, und vermutlich auch als stellvertretende Ministerpräsidentin, ist Anne Spiegel bestimmt. Spiegel war in den vergangenen fünf Jahren Integrationsministerin und hatte Ende 2020 auch das Umweltministerium kommissarisch von der wegen eines massiven Beförderungsskandals zurückgetretene Umweltministerin Ulrike Höfken übernommen. Spiegel erhält damit in der neuen Auflage der rot-grün-gelben Ampel-Koalition eine Art grünes Superministerium, das gleich drei Kernthemen der Grünen umfasst: Das Thema Umwelt mit den Steuerungsfunktionen für die Klimawende, sowie den Bereich Mobilität, das Spiegel-Ministerium soll sich dabei vorrangig um den öffentlichen Nahverkehr kümmern,

Die beiden Ministerinnen müssen aber noch von der Landesdelegiertenversammlung am Donnerstagabend bestätigt werden, der Parteitag will dann auch den neuen Koalitionsvertrag beschließen – parallel zu den Parteitagen von SPD und FDP. Wann über die Besetzung der Staatssekretäre entschieden wird, stehe noch nicht fest.

(Fotos: Grüne, Sascha Kopp)

2 Kommentare “Grün grün grün … Die Landesregierung von RLP wird neu sortiert

  1. Ich sage nur, zuviel Grün wird bald rosa und dann rot. Nochmehr Rot ist nicht die Lösung. Wenn das so weitergeht sind die derzeitigen Einschränkungen nur die Spitze des Eisberges.

  2. Nun denn…Rheinland-Pfalz ist nun in den Händen von Philosophen, Sozialarbeitern von der sozialen Oberschicht , Autoverweigeren und Umweltgeistern.Wie gewünscht!! Wir haben es nicht besser verdient. Die Rechnung bekommen wir Bürger…Steuern rauf…Wohlstand Adee!!

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