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Bürgerentscheid „Bibelturm“ zum Gutenberg-Museum am Sonntag, 15. April

Der Bürgerentscheid über den umstrittenen Bibelturm in Mainz ist jetzt festgelegt. Jetzt muss ihn nur noch der Mainzer Stadtrat in seiner nächsten Sitzung am 7. Februar absegnen. Die Frage, die die Mainzer dann beantworten sollen, lautet: „Soll das Gutenberg-Museum durch den Bau des „Bibelturms“ am Liebfrauenplatz gemäß Beschluss des Stadtrates vom 08.02.2017 erweitert werden?
Es gibt bisher keine Erfahrungswerte, denn dies ist der erste Bürgerentscheid in Mainz überhaupt. Eine Bürgerinitiative hatte für die Abstimmung über den Bibelturm Unterschriften gesammelt, der Stadtrat hatte sich jedoch unabhängig davon für einen Bürgerentscheid ausgesprochen.
Stimmberechtigt ist, wer am 15.04.2018 das 18. Lebensjahr vollendet hat, die deutsche oder eine EU-Staatsbürgerschaft besitzt, seit mindestens 15.01.2018 mit Hauptwohnsitz in Mainz gemeldet (Dreimonats-Kriterium) und nicht vom Stimmrecht ausgeschlossen ist (§ 1 Abs.1 Kommunalwahlgesetz).
Zahl der Stimmberechtigten in Mainz

163.886 Stimmberechtigte (Stand 18.01.2018) – Der Bürgerentscheid ist entschieden, wenn die Mehrheit der Abstimmeden mindestens 15% der Stimmberechtigten (24.583, Stand 18.1.2018) beträgt.

Briefwahlbüro ab 19.03.2018
Öffnung des Briefabstimmungsbüros im Erfurter Zimmer des Rathauses bis einschließlich 13.04.2018.

Öffnungszeiten:
Montag / Mittwoch: 8.00 – 18.00 Uhr
Dienstag / Donnerstag: 8,00 – 16.00 Uhr
Freitag: 8.00 – 13.00 Uhr
Am Freitag, 13.04.2018 (direkt vor dem Bürgerentscheid) ergänzend bis 18.00 Uhr geöffnet.

Abstimmungstag: Sonntag, 15.04.2018
– Im Einsatz sind ca. 550 Abstimmungshelferinnen und -helfer.
– Es gibt über das Stadtgebiet verteilt 55 Stimmbezirke
– 33 barrierefrei zugängliche Abstimmungsgebäude.

Von 08.00 bis 18.00 Uhr
Durchführung der Abstimmungshandlung, 18.00 Uhr
letztmögliche Abgabe von Abstimmungsbriefen.

Ab 18.00 Uhr
– Auszählung der Stimmzettel in den Abstimmungsvorständen.
– Die Abstimmungsbriefe werden von den Abstimmungsvorständen der jeweiligen Stimmbezirke
dezentral ausgezählt. Es werden keine gesonderten Briefabstimmungsvorstände gebildet.
– Ab 18.00 Uhr: Präsentation des Abstimmungsergebnisses im Rathaus.

Nach dem Bürgerentscheid
18.04.2018, 15 Uhr, Rathaus, Empfangsraum:
Sitzung des Abstimmungsausschusses zur Feststellung des endgültigen Abstimmungsergebnisses und Bekanntmachung des Abstimmungsergebnisses.

Die Mitglieder des Abstimmungsausschusses sind identisch mit jenen für die Wahl des Stadtrates, also wird der für die Kommunalwahl 2014 gebildete Ausschuss wieder zusammentreten.

Wenn nicht genügend Menschen gestimmt haben, wird der Stadtrat über den Bau entscheiden müssen.

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