Manche Mainzer Ortsvorsteher fühlen sich übergangen vom Stadtvorstand. Sie hätten im Prinzip nichts zu sagen, könnten nur beraten usw. Jetzt wollen sie sich zusammenrotten und den Aufstand proben bzw. besprechen, wie sie zu mehr Teilhabe kommen. Bekommt die Stadt jetzt Angst?
Oberbürgermeister Jens Beutel reagiert und hat die Ortsvorsteher der Mainzer Stadtteile zum Gespräch in eine der nächsten Sitzungen des Stadtvorstandes eingeladen. „Wir wollen in diesem Kreis über die künftige Zusammenarbeit sprechen, die bereits Gegenstand meines Schreibens vom 8. Oktober 2010 an alle Ortsvorsteher, Beigeordnete und Amts- bzw. Werkleitungen der Stadtverwaltung war,“ erläutert der OB. Darin waren die geltenden Bestimmungen der Zusammenarbeit zwischen den Teilen der Verwaltung aufgeführt und deren Einhaltung angemahnt worden. Beutel: „Nicht nur Oberbürgermeister und Dezernenten, sondern auch die Ortsvorsteherinnen und Ortsvorsteher sind Akteure der politischen Willensbildung in unserer Stadt und haben selbstverständlich ein Recht darauf, in dieser Rolle ernst genommen zu werden. Allerdings beinhaltet das Amt in den Ortsverwaltungen der Stadtteile nicht nur Rechte, sondern auch Pflichten.“ Angesichts der öffentlichen Diskussion sei es an der Zeit, ein ergänzendes klärendes Gespräch zu führen.
Natürlich könne man sich bei dieser Gelegenheit auch zu einer möglichen Kompetenzerweiterung der Ortsbeiräte austauschen. Allerdings liege dieses Thema in der ausschließlichen Kompetenz des Stadtrates, erinnert der OB.