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AfD Demo und Gegen-Demos am Samstag, 21. November

Von Michael Erfurth (Artikel aus der Allgemeinen Zeitung)

Eine Vielzahl von Gruppierungen rufen zu Demonstrationen gegen den Auftritt der AfD-Bundesvorsitzenden Frauke Petry und weiteren Spitzenfunktionären der Partei am Samstag in der Innenstadt auf. Gegenveranstaltungen auf bis zu neun Plätzen könnten der AfD-Demo gegenüberstehen, die um 18 Uhr auf dem Gutenbergplatz starten und über die Große Langgasse und die Große Bleiche zur Abschlusskundgebung auf dem Neubrunnenplatz führen soll.

Die Landes-AfD erwartet 800 bis 1.000 Anhänger und Interessierte aus Rheinland-Pfalz und den angrenzenden Bundesländern zu ihrer Demo unter dem Titel „Gesetze einhalten – Asylchaos stoppen“.

Größte Gegendemo auf dem Schillerplatz

Die größte Gegendemo findet ab 17 Uhr auf dem Schillerplatz statt. Angemeldet bei der Stadt sind bis zu 500 Teilnehmer. „Die AfD heizt mit ihren rechtspopulistischen Parolen gegen Geflüchtete und Muslime die Stimmung in diesem Land auf. Sie benutzt die aktuelle Asyldebatte, um die Ängste vieler Menschen, die sich vor prekären Arbeitsverhältnissen und sozialem Abstieg fürchten, zu schüren. Dies führt zu einer zunehmend ausländerfeindlichen Stimmung, welche Woche für Woche zu Gewalttaten gegen Flüchtlinge, deren Unterkünfte und engagierte Helfer führt“, heißt es in dem Aufruf eines breiten Bündnisses aus Gewerkschaften, Parteien und Kirchen.

“Wer AfD wählt, unterstützt den politischen Arm von Pegida”

Unterstützer sind: DGB Rheinhessen-Nahe, Katholisches Stadtdekanat, Katholische Arbeitnehmer Bewegung, Pax Christi, Rheinhessen gegen Rechts, Initiativausschuss für Migrationspolitik RLP sowie die Mainzer SPD, Grüne, Die Linke und ÖDP. Als Vertreter der Evangelischen Kirche kritisiert Dekan Andreas Klodt die AfD-Kundgebung. Nach den Anschlägen von Paris und der Absage des Länderspiels dürfe die Asyldebatte nicht genutzt werden, um Ängste zu schüren. „Rechtspopulistische Parolen gegen Flüchtlinge und Muslime dürfen in unserer Gesellschaft keinen Platz haben“, erklärt Klodt. Gunther Heinisch, Landtagsabgeordneter der Grünen, sagt: „Jedem muss mittlerweile klar sein: Wer AfD wählt, unterstützt den politischen Arm der rassistischen Pegida-Bewegung“.

Mainzer FDP beteiligt sich nicht, die Jungen Liberalen schon

Veranstalter aus dem Spektrum von Attac haben kleine Kundgebungen auf dem Leichhof (ab 17 Uhr) und vor der Alten Universität (ab 16 Uhr) angekündigt. Auf dem Bischofsplatz und auf dem Ernst-Ludwig-Platz (ab 16 Uhr) stammen die Anmelder aus den Reihen der Partei Die Linke. Die Mainzer FDP hat sich nicht an dem Aufruf zur Gegendemo beteiligt (die AZ berichtete), Tobias Huch von der Jugendorganisation Junge Liberale indes hat eine Veranstaltung in der Weißliliengasse angemeldet.