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240 syrische Flüchtlinge kommen nach RLP

Bund und Länder haben sich am 20. März 2013 darauf verständigt, dass die Bundesrepublik 5000 Flüchtlinge aus Syrien aufnehmen wird. 240 von ihnen kommen nach Rheinland-Pfalz. „Ich bin froh, dass Deutschland seiner humanitären Verantwortung gerecht wird und zumindest einigen der Opfer dieses brutalen Bürgerkriegs in Syrien Schutz bietet“, erklärt Integrationsministerin Irene Alt.

Alt hatte sich bereits am 14. September 2012 mit der dringlichen Bitte für eine Aufnahme syrischer Flüchtlinge an Bundesinnenminister Friedrich gewandt und die Bereitschaft der rheinland-pfälzischen Landesregierung zur Aufnahme dieser Menschen erklärt: „In meinem Brief hatte ich darauf hingewiesen, dass laut den Erhebungen des UNHCR allein im Monat August 2012 über 100.000 Menschen aus ihrem Heimatland Syrien geflohen waren. Nach aktuellen Angaben aus Brüssel gibt es derzeit bereits über vier Millionen Flüchtlinge, von denen es 1,4 Millionen Menschen geschafft haben, in Nachbarländer zu flüchten“, so Integrationsministerin Alt. „Damals hat der Bundesinnenminister mir geantwortet, dass er der Meinung sei, die Hilfen vor Ort in Syrien und dessen Nachbarländern zu verstärken, sei der richtige Weg. Die Entwicklung hat gezeigt, dass dies so nicht stimmt.“

Nun ließ sich der Bundesinnenminister davon überzeugen, dass im Vorgriff auf eine erwartete gesamteuropäische Hilfsmaßnahme zur Bekämpfung der Flüchtlingskrise in Syrien und dessen Anrainerstaaten in diesem Jahr 5.000 besonders schutzbedürftige syrische Flüchtlinge für die Dauer des Konflikts aufgenommen werden können. „Diese Menschen erhalten eine zunächst befristete Aufenthaltserlaubnis für zwei Jahre, die verlängert werden kann“.