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Landesregierung fördert Kita-Bau mit Sonderprogramm

Bildungsministerin Dr. Stefanie Hubig und Detlef Placzeck, Präsident des Landesamtes für Soziales, Jugend und Versorgung, stellten das „Kita-Kraftpaket“ am Montag in der Staatskanzlei vor.

Fast 30.000 Betreuungsplätze und 12.500 pädagogische Fachkräfte mehr gibt es in den rheinland-pfälzischen Kitas seit 2012. Das ist ein Plus von knapp 20 Prozent an Plätzen und mehr als 50 Prozent beim pädagogischen Personal. Trotz dieses massiven Wachstums ist eines noch schneller gestiegen als der Platzausbau: Der Bedarf der Kinder und Familien nach einer guten frühkindlichen Bildung, Erziehung und Betreuung. Um die Kommunen als Kita-Träger beim Platzausbau zusätzlich zu unterstützen, hat die Landesregierung ein Sonderprogramm über 40 Millionen Euro aufgelegt. 

„Damit wir schneller mehr Betreuungsplätze schaffen können und Kindern und Erzieherinnen und Erziehern in Rheinland-Pfalz gute räumliche Bedingungen bieten können, unterstützen wir die Kommunen für 2023 und 2024 zusätzlich mit insgesamt 40 Millionen Euro für den Kita-Ausbau“, erklärte Ministerpräsidentin Malu Dreyer. „Kinder brauchen gute frühkindliche Bildung, die nicht vom Geldbeutel der Eltern abhängen darf. Deshalb war Rheinland-Pfalz das erste Bundesland, das die gebührenfreie Bildung eingeführt hat. Eltern brauchen zudem die Gewissheit für eine gute und verlässliche Betreuung ihrer Kinder, um Beruf und Familie vereinbaren zu können. Gute Kindertagesbetreuung ist kein individuelles Problem der Familie, sondern ein gesellschaftliches Anliegen“, so Dreyer.

Die Kommunen und Kita-Träger in Rheinland-Pfalz hätten in den vergangenen Jahren immense Anstrengungen unternommen, ein bedarfsgerechtes Betreuungsangebot anzubieten. „Auch bisher haben wir sie dabei umfangreich unterstützt: Mehr als 250 Millionen Euro hat das Land in den vergangenen zehn Jahren investiert. Unser Engagement verstärken wir nun nochmals und kommen dem Wunsch der Kommunen nach, nicht mehr nur den Bau zusätzlicher Plätze zu unterstützen, sondern auch dann mitzufördern, wenn Kitas aus- oder umgebaut werden, um bestehende Plätze zu erhalten. Ich bin überzeugt, dass wir den Kitas in Rheinland-Pfalz damit einen großen Schub geben werden“, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer.

Bei Baumaßnahmen gehe es dann um Platzerhalt, wenn zum Beispiel allen Kindern eine Übermittagsbetreuung angeboten werden soll und deshalb weitere Ess- und Ruheräume geschaffen werden“, erläuterte Bildungsministerin Dr. Stefanie Hubig. „Wir unterstützen die Kita-Träger dabei, allen Kindern und den Fachkräften, die in unseren Kitas arbeiten, ausreichend große, ausreichend gut ausgestattete Räume zu bieten. Sei es in Bezug auf die Essenssituation, Schlafräume, Rückzugsmöglichkeiten für die Kinder, aber auch für die Erwachsenen wie beispielsweise Pausenräume. Denn all das gehört zu einem guten Kita-Alltag dazu“, so die Ministerin.

„Von den 40 Millionen Euro stocken wir unser Programm für 2023 mit fünf Millionen Euro auf. 35 Millionen Euro werden in 2024 bereitgestellt. Hier greifen dann die erweiterten Fördermöglichkeiten beispielsweise bei Aus- und Umbau oder Sanierungen, mit denen Plätze erhalten werden“, so Hubig weiter. Als begleitende Maßnahme werde das Land eine stärkere Unterstützung bei der Planung anbieten. Zum einen, indem das Landesamt für Soziales, Jugend und Versorgung als Bewilligungsbehörde eine stärkere Beratungsfunktion übernehme. Mit der neuen Homepage www.kitabau.rlp.de werden zum anderen Informationen zur Förderung gebündelt, Ansprechpartner rund um den Kita-Bau auf Landesebene und darüber hinaus sichtbar gemacht und so besser vernetzt. „Perspektivisch sollen zudem positive Beispiele des Kitabaus sichtbar gemacht werden, damit sie anderen Bauträgern als Muster dienen können“, sagte Hubig.

„Bildung ist einer der Schwerpunkte der Landesregierung. Jeder vierte Haushaltseuro fließt in Rheinland-Pfalz in die Kitas und Schulen, das sind mehr als 15 Millionen Euro pro Tag. Wir zeigen mit dem Sonderprogramm erneut, dass wir an der Seite der Kommunen stehen. Denn wenngleich Kindertagesbetreuung eine Aufgabe der Kommunen ist, so ist Bildung eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe. Die aktuellen Herausforderungen bei den Platzbedarfen als auch der Gewinnung von pädagogischen Fachkräften zu lösen, werden wir nur gemeinsam schaffen. Dazu tragen wir unseren Teil bei“, so die Ministerpräsidentin abschließend.

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