In diesem Jahr stellen sich nicht nur für Mainz erneut die Weichen. Den Anfang markiert die Kommunalwahl am 26. Mai, wo neben dem Stadtrat auch die Ortsbeiräte und -vorsteher aller Stadtteile neu gewählt werden. Ganz schön viel Holz. Ein genauer Blick auf die Kandidaten lohnt sich, denn trotz Parteifarbe gibt es politische Unterschiede.
Ampel-Aus?
Im Mainzer Stadtrat regiert seit 2009 die Ampelkoalition aus SPD, Grünen und FDP mit 32 von 60 Sitzen. Die CDU als stärkste Oppositionsfraktion geht 2019 mit Spitzenkandidat Hannsgeorg Schönig ins Rennen, gefolgt von der Bundestagsabgeordneten Ursula Groden-Kranich und CDU-Kreisvorsitzenden Sabine Flegel. Auch Fastnachts-Posterboy Thomas Neger ist wieder mit von der Partie. Für die SPD steht die Weisenauerin Alexandra Gill-Gers auf dem ersten Listenplatz, für die Grünen Sylvia Köbler-Gross (Altstadt-Ortsvorsteher Brian Huck auf Platz vier), bei der FDP ist David Dietz die Nummer eins. Während die SPD um Stimmen ringt, hat der FDP vor allem der überraschende Abgang von Wirtschaftsdezernent Christopher Sitte zugesetzt, was einer erneuten Ampel im Wege stehen könnte und die CDU nun hoffen lässt. Doch auch bei dieser Wahl gilt, nicht einfach möglichst weit oben auf der Liste sein Kreuzchen zu machen, sondern auch mal weiter unten zu schauen. Interessante Positionen lassen sich auch in der Mitte oder am Ende der Listen finden. Auch kleinere Parteien können mit Sitzen rechnen. Zumal es keine Fünf- Prozent-Hürde mehr gibt. So konnten bei der letzten Wahl 2014 Linke, ÖDP, AfD, Piraten, Freie Wähler und die rechtspopulistische Wählergruppe Pro Mainz Stadtratssitze ergattern. Etwas mehr als 1.000 Stimmen genügen dazu. Nachteil: Für eine Koalitions- Bildung wird es immer schwieriger je mehr „Kleine“ es gibt.
Heiße Eisen & Bürger-Kultur
Aktuell erhitzen sich die Gemüter vor allem beim Thema Verkehr. Ob ein Dieselfahrverbot kommt oder nicht, wird sich erst Mitte des Jahres entscheiden, doch eine Verkehrswende steht für viele auf der Agenda. CDU-Spitzenkandidat Hannsgeorg Schönig bezeichnete Umwelt- und Verkehrsdezernentin Katrin Eder (Grüne) kürzlich als „Totalausfall“ und versucht sich mit seiner Partei auf diesem Wege mehr für Autofahrer einzusetzen. Für die CDU ist der Bau einer weiteren Rheinbrücke zwingende Voraussetzung für die Citybahn von Wiesbaden nach Mainz. Auch die FDP will eine neue Brücke und lehnt ein Dieselfahrverbot ab. Viele weitere Themen warten auf die zu entstehenden Mehrheiten im Stadtrat. Nicht wenige Beobachter erwarten sich zudem eine komplett neue politische Kultur. Denn die Bürger wollen mehr mitentscheiden, Prozesse werden transparenter und die Möglichkeiten direkter Demokratie nehmen zu. Die Macht der Bürger und ihrer (Bürger)Initiativen wächst also wie teils die Unzufriedenheit. Der Bürgerentscheid zum Bibelturm hat es kürzlich gezeigt und der Wille der Bürger wird sich vermutlich noch mehr in dieser Wahl niederschlagen und Auswirkungen auf die zu bestellenden Kandidaten haben.
Schlag den Ebling?
Spannend wird es im Herbst mit einer Wahl, die die anstehende Kommunalwahl beinahe schon zu überschatten droht: Am 27. Oktober wählt Mainz einen neuen Oberbürgermeister, denn Michael Eblings achtjährige Amtszeit läuft am 17. April 2020 aus. Derzeit stehen der Amtsinhaber (SPD) sowie Nino Haase (parteilos) zur Wahl. In einem cleveren Schachzug wurde Haase von der CDU aufgestellt. Haase war und ist großer Aktivist bei der Bibelturm-Kampagne und auch durch seinen Auftritt bei Stefan Raab vielen Mainzern ein Begriff. Auch die Grünen wollen einen Kandidaten ins Rennen schicken. Als Favoritinnen werden Katrin Eder und Tabea Rößner gemunkelt, doch die endgültige Entscheidung steht noch aus. Haase will derweil einiges umkrempeln. Wie die anderen Kandidaten seine Vorstöße kontern und ob er wirklich etwas drauf hat und nicht nur ein Schaumschläger ist, wird sich in den kommenden Monaten zeigen. (is)