von Tiffany Bals, Foto: Andreas Coerper
Die Kommunalwahl steht im Mai ins Haus. Und das bedeutet, die 5-Prozent- Hürde fällt hier weg, die es kleinen Parteien und Vereinigungen auf Bundesebene nicht ermöglicht, aktiv am politischen Geschehen mitzuwirken. So kann nun jeder mit einer Handvoll Unterschriften seine eigene Partei ins Rennen um die Stadtrats-Sitze schicken.
Sollte es zu einer Stichwahl kommen, so werden die Rheinland- Pfälzer am Pfingstsonntag erneut zur Wahlurne gebeten. Von Seiten der etablierten Mainzer Stadtratsfraktionen werden derzeit nach und nach die Kandidatenlisten und Wahlprogramme herausgegeben. Bekanntlich soll man seine Mitstreiter ja nicht aus den Augen lassen, daher werfen wir einen dezenten Blick auf die Konkurrenz.
Wer macht was?
Mit ihrem Spitzenkandidaten Eckart Lensch bleibt die Mainzer SPD in Personalfragen klassisch aufgestellt, was das Wahlprogramm angeht werden neue Wege beschritten: So hatten alle interessierten Bürger am 18. Februar die Möglichkeit, sich aktiv am Wahlprogramm zu beteiligen. Bei der Veranstaltung unter dem Motto „Deine Idee für Mainz“ im KUZ konnten Themen angeregt werden, die Eingang ins Wahlprogramm finden sollen, wobei Dinge wie Verkehrspolitik, Wohnungssituation und Sicherheit in der Stadt vornehmlich präsentiert wurden. Mit Norbert Solbach, Ursula Groden- Kranich und Wolfgang Reichel an der Spitze schickt die Mainzer CDU bekannte und bewährte Gesichter ins Rennen. Auf den ersten 22 Listenplätzen sind alle Stadtteile vertreten sowie die Junge Union, die jüngere Wähler gewinnen möchte, vor allem im Hinblick auf unsere Studenten. Von den Parteimitgliedern kritisiert wurde ein geringer Frauenanteil. Dabei scheint es sich um ein allgemeines Problem zu handeln, weswegen sich bereits mehrfach frauenpolitische Initiativen gebildet hatten. Im Durchschnitt liegt die Männerquote in den Landesparlamenten bei 83,2 Prozent. Die Grünen nominieren mit Sylvia Köbler-Gross und Katharina Binz eine weibliche Doppelspitze. Auf Listenplatz 3 macht es sich Daniel Köbler bequem. Unter ihrem Wahlslogan „Mainz ist Dainz“ stehen Themen wie Generationengerechtigkeit, nachhaltige Regionalentwicklung, die Energiewende sowie Mobilität, Umweltund Naturschutz weit oben. Die ödp, die in der letzten Legislaturperiode mit vier Sitzen im Stadtrat vertreten war, hat die ersten Listen Listenplätze an Dr. Claudius Mosler und an Prof. Dr. Felix Leinen vergeben. Thematiken ihres Wahlprogramms sind die „Verlärmung“ in allen Lebensbereichen, besonders die Bekämpfung von Flug- und Verkehrslärm sowie Tierschutz, Energiepolitik, gesunde Ernährung und die kommunale Daseinsvorsorge. Zum ersten Mal mit im Rennen sind bei dieser Wahl auch die Piraten. Sie sind bereit, den Stadtrat zu entern und schicken dafür vom Nordhafen aus Xander Dorn und Christoph Kling. Ihr Interesse liegt in einem besseren Schutz der Daten, transparenterer Stadtrat- und Verwaltungsarbeit, moderner Verkehrspolitik und mehr Freiräumen für Kulturprojekte. Die Liste der Piraten ist auch offen für Nicht- Parteimitglieder. Die Linken nominieren Jasper Proske und Waltraud Hingst für die ers ten Listenplätze. Ihr Wahlprogramm beschäftigt sich mit dem „sozialen Mainz“, unter anderem setzt man sich für einen Sozialpass für mehr Teilhabe am Kultur- und Alltagsleben finanziell benachteiligter Bürger ein, für mehr sozialen Wohnungsbau, die Entwicklung kultureller Freiräume und gegen ECE und Fluglärm. Die Möglichkeit, ohne größere Hürden in den Mainzer Stadtrat einziehen zu können, nimmt auch die rechtspopulistische Bürgerbewegung Pro Mainz wahr. Die Partei benötigt für die Wahlteilnahme jedoch noch Unterstützung in Form von Unterschriften.
Die sensor Partei
Wer einmal einer solchen Listenaufstellung beigewohnt hat, weiß, wie lästig und langwierig so etwas sein kann. Wir verzichten bewusst auf basisdemokratischen Firlefanz und benennen einfach unsere Spitzenkandidaten. Weil sie toll sind. Und sich nicht schnell genug versteckt haben. Doktor Treznok und Fräulein Trommelwirbel übernehmen neben der Spitzenkandidatur auch alle anderen spitzenmäßigen Aufgaben und Ämter. So gibt es bei uns zumindest keine Kontroverse bezüglich geschlechtlicher Gleichberechtigung. In der sensor-Parteizentrale laufen die Vorbereitungen auf Hochtouren. Unsere Spitzenkandidaten sind bestellt. Mehr inhaltliches zum Parteiprogramm erfahren sie im nächsten Magazin oder wenn Sie einen Blick in die Kristallkugel werfen. Doch so viel sei vorweg schon verraten: Wir werden es uns nicht nehmen lassen, mit hohlen Phrasen um uns zu werfen. Man muss sich ja schließlich anpassen. Weiterhin haben Sie, liebe Leser, die einmalige Chance, an unserem Wahlprogramm teilzuhaben und mitzubestimmen, für was sich unsere Partei einsetzen soll. Daher schicken Sie bitte Ihre Wünsche, Träume und Ideen per Mail an umfrage@ sensormagazin.de! Brieftaube oder Flaschenpost geht auch!