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Corona macht Mainz noch pleiter als ohnehin

Einbrüche bei den Steuereinnahmen als Folge von Corona bedrohen auch nach der Pandemie noch über mehrere Jahre die kommunale Handlungsfähigkeit. Das belegt die Steuerschätzung vom 12. Mai 2021. Vergangenes Jahr (2020) haben Bund und Länder die Gewerbesteuerausfälle der Städte und Gemeinden mit 12,4 Milliarden Euro schnell und unkonventionell ausgeglichen. So wurden die Haushalte der Städte und Gemeinden erfolgreich stabilisiert und die Investitionen blieben auf hohem Niveau. Der Deutsche Städtetag hat Bund und Länder aufgefordert, auch in diesem und dem kommenden Jahr gemeinsam mit den Ländern die Mindereinnahmen bei der Gewerbesteuer zu kompensieren und dafür zu sorgen, dass die kommunalen Investitionen stabil bleiben. Die kommunalen Steuereinnahmen liegen sowohl in diesem als auch den kommenden Jahren noch deutlich unter dem ursprünglich erwarteten Niveau.
Für Mainz bedeutet das: Während die Stadt vor der Pandemie in der mittelfristigen Finanzplanung für das Jahr 2021 noch mit einem Gewerbesteueraufkommen (brutto) von 180,6 Mio. Euro rechnen konnte, müssen wir diese Erwartung um 30,6 Mio. Euro nach unten korrigieren. Und selbst dann bleiben Risiken, dass das Ergebnis schlechter ausfällt als erwartet. Vergleichbares gilt für den Gemeindeanteil an der Einkommensteuer. Anstelle von ursprünglich 122,3 Mio. Euro rechnen wir jetzt nur noch mit einem Aufkommen von 116,8 Mio. Euro – das ist ein Einbruch von 5,5 Mio. Euro. Aus dem kommunalen Finanzausgleich können wir im Vergleich zu den ursprünglichen Erwartungen auch keine Mehreinnahmen erhoffen; im Vergleich zum Vorjahr sinken die Einnahmen voraussichtlich um ca. 8 Mio. Euro.“

Ein Kommentar “Corona macht Mainz noch pleiter als ohnehin

  1. Das sind erschreckende Zahlen. Wir werden wieder für das Wasser unserer Bäume und Brunnen Spenden müssen. Hoffe das Grünamt gibt bald Kontonummer frei. Viel Spielraum für soziale, künstlerische und Bauliche Projekte scheint es da nicht mehr zu geben. Nur bitte schafft endlich die Anlieger Strassenbaubeiträge ab…sofort.

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